Neues Modell ab Juli

Kurzarbeitsregelung: „Werden strenger sein“

Die Kurzarbeit war in der Corona-Pandemie ein wichtigstes Instrument, um Massenkündigungen zu verhindern, jetzt wird sie aber nur mehr in gewissen Bereichen gebraucht. Das aktuelle Modell läuft Ende Juni aus. Arbeitsminister Martin Kocher hat daher am Montag eine Nachfolgeregelung mit 1. Juli angekündigt. Dabei wolle man sicherstellen, dass nur jene Betriebe die Kurzarbeit anwenden, die sie auch wirklich brauchen. „Wir werden in Zukunft strenger sein“, erklärte Kocher.

Im April gab es einen „einigermaßen stabilen“ Anstieg bei den Voranmeldungen zur Kurzarbeit, so der ÖVP-Politiker. Bis Monatsende waren 52.588 Personen zur Kurzarbeit angemeldet. Viele Anträge gebe es derzeit nur für Einzelpersonen in Betrieben. Ein Drittel der Angemeldeten arbeite in Kleinstbetrieben mit weniger als zehn Mitarbeitern.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Über eine neue Kurzarbeitsvariante wird derzeit zwischen Regierung und Sozialpartnern verhandelt. Es werde dabei Änderungen geben, weil die Kurzarbeit nicht für Betriebe mit „strukturellen Schwierigkeiten“ gedacht sei. Von missbräuchlichen Anmeldungen zur Kurzarbeit wollte Kocher nicht sprechen, er betonte aber, dass das Modell nicht dazu da sei, um Schwankungen bei der Auftragslage auszugleichen, sondern um bei „gröberen Verwerfungen“, wie der Pandemie, Kündigungen zu vermeiden.

Arbeitslosenquote: Niedrigster Wert seit 14 Jahren
Der Arbeitsminister präsentierte auch die aktuellen Arbeitslosenzahlen und stellt eine „weiter positive“ Entwicklung fest. Die Zahl der Menschen ohne Job ist im April trotz des Krieges in der Ukraine im Monatsvergleich gefallen. Ende April waren 327.308 Personen arbeitslos oder in Schulung. Die Arbeitslosenquote betrug 6,1 Prozent, die niedrigste April-Arbeitslosenquote seit 2008. Im Wochenvergleich gab es aber einen leichten Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen.

Für Minister Kocher ist die Situation am Arbeitsmarkt „nach wie vor gut“. Man verzeichne die niedrigsten Arbeitslosenzahlen Ende April seit 2012. „Im Monatsrückblick ist erkennbar, dass der Krieg in der Ukraine und die dadurch notwendig gewordenen Wirtschaftssanktionen gegen Russland die positive Dynamik insgesamt bisher nur wenig gebremst haben“, sagte Kocher.

Beim AMS waren Ende April knapp 129.000 offene Stellen als sofort verfügbar gemeldet. Das entspricht einem Anstieg von 59 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Bekämpfung des Fachkräftemangels hat für Kocher hohe Priorität. Er verwies unter anderem auf den Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen und die Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte.

1800 Ukrainer dürfen arbeiten
Kocher erwartet bis zum Herbst „eine niedrige fünfstellige Zahl“ von ukrainischen Flüchtlingen am österreichischen Arbeitsmarkt. Es sei derzeit nicht abschätzbar, ob es 15.000 bis 20.000 oder mehr werden. Insgesamt haben bisher knapp 1800 Ukrainer eine Beschäftigungsbewilligung erhalten, davon entfielen 1417 Bewilligungen auf Frauen und 380 auf Männer. Die meisten Beschäftigungsbewilligungen gab es in Oberösterreich (418) und Niederösterreich (363). Zudem sind derzeit 3644 Vertriebene aus der Ukraine beim AMS vorgemerkt.