„Langer Prozess“

EU-Beitritt der Ukraine: Edtstadler skeptisch

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sprach sich gegen einen EU-Beitritt der Ukraine in den nächsten Jahren aus.

(Bild: krone.tv)

Nach Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zeigt sich nun auch Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) skeptisch bezüglich eines EU-Beitritts der Ukraine. Das werde in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht zu erreichen sein. Staaten am Westbalkan würden teilweise seit Jahrzehnten auf den nächsten Schritt warten.

Ein Schnellverfahren könne es auch für die Ukraine nicht geben. Mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), der laut über alternative Angebote zur EU-Anbindung der Ukraine nachgedacht hatte, sei sie sich einig, sagte Edtstadler im APA-Interview mit Thomas Schmidt. „Was der Außenminister damit auch ansprechen wollte ist, dass man vielleicht auch kreativ sein muss, wie man die Ukraine an westliche Werte heranführt. Was die Ukraine offensichtlich gehört hat, war ein Nein zur EU-Mitgliedschaft, was so nicht gemeint war und auch nicht die Position Österreichs ist.“

Während Russland Schallenbergs Haltung zu einem EU-Beitritt der Ukraine goutieren dürfte, kam aus dem möglichen Beitrittsland Kritik.

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Wie berichtet, bekam Schallenberg für seine Aussagen unter anderem Kritik von den Grünen und dem ukrainischen Botschafter in Österreich. Zur Neutralität im Land meinte die Europaministerin im Interview, dass diese nicht nur im Bundesverfassungsgesetz stehe, sondern in den vergangenen Jahrzehnten auch Wohlstand, Freiheit und Frieden gebracht habe. Österreich entziehe sich aber nicht der Verantwortung, eine Meinung zu haben, Solidarität und humanitäre Hilfe für Menschen in der Ukraine zu zeigen. Als Beispiele zählte Edtstadler Hilfsgüter, Schutzausrüstung und die Aufnahme von Geflüchteten auf.

„Waffenlieferung mit Neutralität nicht vereinbar“
Aufgrund der Neutralität sei es jedoch nicht möglich, Waffen an die Ukraine zu liefern. Dafür, dass das andere westliche Staaten machen, zeigte die Europaministerin Verständnis. „Gäbe es hier keine Unterstützung für die Ukraine mit Waffenlieferungen, dann gäbe es die Ukraine nicht mehr. Und dann kommt die nächste Grenze, und es wäre womöglich das nächste Ziel von (Russlands Präsident Wladimir, Anm.) Putin im Visier.“

Es sei eine weltweite Sorge, dass man den Krieg beenden wolle, aber nicht wisse, wie Putin Einhalt geboten werden könne, ohne den Krieg auszuweiten. Zudem brauche es schnellere Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik, gegebenenfalls durch den Wegfall des Einstimmigkeitsprinzips.

Edtstadler reiste kürzlich durch alle EU-Hauptstädte, am Montag besuchte sie als letzte Station Valletta (Malta).