„Darf nicht gewinnen“

Scholz: Putin bricht mit Werten der Zivilisation

Olaf Scholz und Wladimir Putin

(Bild: Krone KREATIV, AP)

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Bruch mit den Werten der Zivilisation vorgeworfen. Russland sei mutwillig aus der Weltgemeinschaft ausgestiegen, sagte Scholz am Freitag in Hamburg. „Putin darf diesen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen - und er wird diesen Krieg auch nicht gewinnen“, sagte er. Sollte sich Russland aber durchsetzen, drohe „internationale Regellosigkeit“.

Der Kanzler warf Putin auch Irrationalität vor, weil sein Hass auf eine freiheitliche Ukraine größer sei als sein Interesse an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Russlands. „Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit“, sagte er.

„Ernährungssicherheit bedroht“
Zudem warnte Scholz vor weltweiten Verwerfungen. „Die gesamte globale Ernährungssicherheit ist durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine massiv bedroht“, sagte der Kanzler. Der internationale Zusammenhalt sei fragil, sodass man sich um andere Demokratien bemühen müsse. Die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten dürfe kein exklusiver Club bleiben. Entweder die G7 werde „Kern einer starken globalen Allianz für Demokratie und Multilateralismus - oder sie wird nicht mehr sehr viel erreichen“, sagte er.

Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz

Deutschland hat derzeit den G7-Vorsitz inne und hat zum Gipfel Ende Juni in Elmau demokratische Staaten wie Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika als Partnerländer eingeladen.

Videokonferenz mit G7-Staaten
Bereits am Sonntag will Scholz mit den Partnern der G7-Staaten in einer digitalen Konferenz über die aktuelle Lage in der Ukraine beraten. Bei der Videokonferenz wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet sein, um über die Entwicklungen in seinem Land zu berichten. Zur G7-Gruppe gehören neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA.

Konferenz an historischem Tag
Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann betonte, dass das virtuelle Treffen an einem historischen Tag stattfinde. Am 8. Mai wird jährlich an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht erinnert. Der Tag markiert damit auch die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.

Am Sonntagabend wird Scholz dann eine Fernsehansprache halten.

(Bild: APA/AFP/POOL/Michael Kappeler)

Fernsehansprache von Scholz
Am Sonntagabend wird Scholz dann eine Fernsehansprache zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa am 8. Mai 1945 halten. Anlass sei der Krieg in der Ukraine, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Es sei „ein sehr besonderer 8. Mai in diesem Jahr“. Dass zwei Länder, die im Zweiten Weltkrieg Opfer deutscher Aggression geworden seien, jetzt miteinander im Krieg stünden, sei „ein sehr bedrückender Umstand“.