ÖVP-U-Ausschuss

Pilnacek: Und was lief da mit den Landeschefs?

Christian Pilnacek beim Ausschuss zu „ÖVP-Korruption“. Fortsetzung könnte folgen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Christian Pilnacek ist ein gefragter Mann. Bei Justiz und im Ausschuss. Gab es ein Netzwerk? Chats mit Landeschefs werfen viele Fragen auf.

Eine Aussage bleibt vom letztwöchigen Auftritt des suspendierten Sektionschefs: „So lange mir meine Chats und Mails vorenthalten werden, werde ich nichts dazu sagen. Sonst könnte ich mich selbst belasten.“ Sein gutes Recht, bringt schlechte Stimmung bei Opposition und Grünen. Sie sehen in Pilnacek und einem Oberstaatsanwalt ein türkises Justiz-Duo, das Einfluss nahm auf Posten und Ermittlungen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Viele Fragen blieben unbeantwortet
FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker hatte 70 Fragen vorbereitet. „Kaum eine konnte gestellt oder beantwortet werden“, monierten auch andere Parlamentarier. Interessant wären Fragen zu Chats mit ÖVP-Granden gewesen. Etwa mit Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dessen Sohn wegen eines Postens für Pilnaceks Ehefrau. Eine Richterin. Topjurist Pilnacek: „Das ist Privatsphäre.“ Hafenecker: „Postenschacher bleibt Postenschacher. Zumal es um Steuergeld geht.“ Zudem stelle sich die Frage, ob Pilnacek bei der Installierung von Schützenhöfer Junior als Geschäftsführer der Justizbetreuungsagentur mitwirkte.

Personen wiesen Vorwürfe zurück
Die angesprochenen Personen weisen die Vorwürfe zurück. Ein vermutetes „ÖVP-System Pilnacek“ habe es nie gegeben, sagen Pilnacek und die Volkspartei. Aber Pilnaceks Handy lasse laut Opposition anderes vermuten. Auch NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner oder Salzburgs Wilfried Haslauer tauchen auf. Der Ton ist vertraut-freundlich. Es geht mutmaßlich auch um Personalien. Etwa um eine „Lisi“, wo neben Mikl-Leitner auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz involviert werden sollte.

Die Fragen dazu könnten doch noch beantwortet werden. Pilnacek sagte, dass er auf alles antworten würde, wenn er vorab alle seine Chats einsehen dürfe. Die neuerliche Vorladung des mächtigen Mannes ist nach „Krone“-Infos nicht unwahrscheinlich. Erich Vogl