ÖVP im Umbruch

Köstinger und Schramböck: Kurz-Ministerinnen gehen

Die ÖVP ist wenige Tage vor ihrem Bundesparteitag im Umbruch: Nach Tourismus- und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck am Montag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Per Videoansprache verkündete sie, „nach fast fünf Jahren Politik heute mein Amt“ zurückzulegen. Ministerin zu sein, habe sie nie bereut. Mit den Abgängen der unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz ins Amt gekommenen Ministerinnen stehen der 13. und 14. Wechsel in der türkis-grünen Regierungsmannschaft bevor.

Die Uhr für Wirtschaftsministerin Schramböck tickte schon lange, spätestens seit dem Super-Flop mit dem „Kaufhaus Österreich“, das sie im November 2020 vorstellte. Was als Meisterstück der Quereinsteigerin in der Politik - sie war davor in der Telekommunikationsbranche in führenden Funktionen tätig - angelegt war, entpuppte sich als schwere Schlappe, von der sie sich nie erholte.

Angekündigt gewissermaßen als österreichischer Amazon-Herausforderer war rasch klar, dass es sich beim „Kaufhaus Österreich“ um einen veritablen Rohrkrepierer handelte. Nach wenigen Wochen wurde das virtuelle, nie funktionierende „Kaufhaus“ denn auch schon wieder geschlossen.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck verkündet ihren Rücktritt.

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Schramböck überlebte Kanzler-Wechsel zunächst
Beim Einzug Karl Nehammers in das Kanzleramt war von vielen Seiten damit gerechnet worden, dass Schramböck ausgetauscht würde. Weil der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter allerdings darauf beharrte, dass eine Tirolerin bzw. ein Tiroler in der Bundesregierung vertreten sein müsse, sich aber nicht umgehend eine neue Kandidatin oder ein Kandidat fand, überlebte Schramböck den Kanzler-Wechsel zunächst. Nicht ohne weiterhin erste Austauschkandidatin zu bleiben.

Man rechnete in den vergangenen Woche damit, dass sie relativ rasch nach dem ÖVP-Bundesparteitag am Samstag in Graz, bei dem Nehammer auch nominell die Parteiführung von Kurz übernehmen wird, ihr Ministeramt verlieren würde. Nun kam ihr die zweite Austauschkandidatin Köstinger mit ihrer Rückzugsankündigung am Montagvormittag zuvor. Köstinger brachte damit neue Dynamik in das Wechselspiel, der Countdown für Schramböcks Ende in der Politik verkürzte sich dramatisch.

„Es war mir eine Ehre, für Österreich zu arbeiten“
An Anlehnung an ihre Parteikollegin gab Schramböck dann ihren Rückzug ebenfalls selbst bekannt. In einem Video, das auf ihren sozialen Kanälen verbreitet wurde, kündigte sie am Nachmittag ihren Rücktritt an und sagte: „Mein Ziel war es immer, den Wirtschaftsstandort zu attraktivieren und für die Menschen in diesem Land bestmöglich zu arbeiten.“ Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: „Es war mir eine Ehre, für Österreich zu arbeiten, und ich danke für das Vertrauen."

Mit Schramböcks Rücktritt gilt es als sicher, dass die Tiroler Landespartei weiter auf ein Regierungsmitglied aus dem westlichen Bundesland pochen wird.