Exakt sieben Monate nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz verlässt mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger seine letzte enge Vertraute in der Regierung ihren Arbeitsplatz. Die Ressortchefin gab am Montag überraschend ihren Abschied aus der Politik bekannt. Damit nicht genug, folgte nur Stunden später Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Vor dem ÖVP-Bundesparteitag am Samstag muss Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer damit zwei neue Posten besetzen - in einer Regierung, die bereits bisher mit hoher Fluktuation zu kämpfen hatte.
Mit den Rücktritten der ÖVP-Ministerin Köstinger und Schramböck sind der 13. und 14. Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft eingeläutet. Nach Abgängen und Umbildungen befinden sich nur noch sieben der 17 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 7. Jänner 2020 ursprünglich angelobten türkis-grünen Regierungsmitglieder im selben Amt. Ihren Tribut forderten nicht nur die Korruptionsermittlungen gegen Kurz und dessen Umfeld, sondern auch die Corona-Pandemie und Plagiatsvorwürfe.
Wer es als Nächstes in die Regierung schafft, ist noch unklar. Nehammer kündigte eine Entscheidung in den kommenden Tagen an. Davon auszugehen ist, dass die Rochade vor dem Parteitag am Samstag in Graz vollzogen ist. An dem Tag wird Nehammer offiziell zum Chef der Volkspartei gekürt.
Tanner winkt als Köstinger-Nachfolgerin ab
Eine der Favoritinnen für die Nachfolge Köstingers, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die aus dem Bauernbund kommt, nahm sich gleich heraus. Ein Wechsel sei nie Thema gewesen, sagte sie gegenüber der „Krone“ in Washington. Sie habe als Verteidigungsministerin „noch sehr viel vor, vor allem was das Budget betrifft“. Köstinger wünsche sie alles Gute. Bei der Nachfolge Schramböcks gilt als fix, dass jemand anderes aus ihrem Heimatbundesland Tirol einen der Regierungsposten erhält.
Welche Namen für Wirtschaftsressort genannt wurden
Als Schramböck-Nachfolger gehandelt werden mitunter Namen wie der Tiroler Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Hechenberger, der als Nationalratsabgeordneter schon Wien-Erfahrung hat, oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Ebenfalls spekuliert wurde über einen Umstieg des Landwirtschaftskammer-Österreich-Präsidenten Josef Moosbrugger, wiewohl ein zweiter Vorarlberger im VP-Regierungsteam aktuell unwahrscheinlich ist, und die steirische EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer - auch die Steiermark hat allerdings mit Bildungsminister Polaschek einen Vertreter in der Regierung.
Gleich mehrere Agenden neu verteilen?
Die Frage wird sein, ob der Kanzler gleich eine größere Umbildung vornimmt und dabei auch die Agenden neu verteilt werden - war doch Köstinger für einen bunten Mix aus Agrar, Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst verantwortlich. Durch Schramböcks Abgang, die vor allem nach ihrem Flop beim „Kaufhaus Österreich“ nicht mehr recht aus ihrer Image-Krise hinauskam, sind auch die Wirtschaftsagenden wieder frei.
Ginge es nach den größeren Oppositionsparteien, bräuchte übrigens gar niemand nachzufolgen. Denn man strebt Neuwahlen an.
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