Präsident mit Übung

Regierungsumbau: Angelobung bereits am Mittwoch

Am Montag die Rücktritte, Dienstagmittag die Bekanntgabe der Neuen im ÖVP-Regierungsteam (siehe Video oben) - und schon Mittwochvormittag findet die Angelobung der neuen Regierungsmitglieder statt.

Bereits um 8.30 Uhr wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch die Ernennung und Angelobung der neuen Bundesminister und StaatssekretärInnen in der Präsidentschaftskanzlei vornehmen, wie in einer Aussendung bekannt gegeben wurde.

Die Neuen und die neuen Posten:

• Arbeitsminister Martin Kocher bekommt auch die Wirtschaftsagenden und wird damit ein Superministerium führen.
• Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig wird zum Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus.
• Susanne Kraus-Winkler, aktuell Obfrau des Fachverbands Hotellerie, wird neue Tourismus-Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium.
• Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter, wird Staatssekretär für Digitalisierung und Breitband in Finanzministerium.

Florian Tursky, Staatssekretär für Breitbandausbau und Digitalisierung.

(Bild: APA/Hans Punz)

Auch Vizekanzler Werner Kogler sprach vor der Angelobung der neuen Minister und StaatssekretärInnen mit Van der Bellen.

(Bild: APA/Hans Punz)

Zu Gesprächen traf Van der Bellen die Neuen im ÖVP-Regierungsteam, wie von Kanzler Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz Dienstagmittag angekündigt, bereits im Laufe des Nachmittags. Auch Vizekanzler Werner Kogler traf mit Van der Bellen zusammen.

Schon Dienstagabend tritt der ÖVP-Vorstand zusammen, wiewohl er die Personalauswahl bereits per Umlaufbeschluss akzeptiert hat. Eigentlich wäre dies gar nicht notwendig gewesen, denn seit Sebastian Kurz‘ Statutenreform hat der ÖVP-Chef hier große Freiheiten.

Bundespräsident Van der Bellen hat Übung im Angeloben.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

132 Angelobungen durch Van der Bellen
Kein Bundespräsident hat beim Angeloben übrigens so viel Routine wie Van der Bellen. Bislang hat er 132 Angelobungen durchgeführt, darunter Kanzler, Vizekanzler, Minister und Staatssekretäre. Aufgrund der neuesten Regierungsumbildung wird er nun schon am Mittwoch wieder seine Unterschrift unter mehrere Angelobungsurkunden setzen.