Auch in Landespolitik

Zwiespältiges Echo auf Reform am Tag der Pflege

Pflegereform hin oder her, der Druck von den Beschäftigten bleibt – wie hier am Donnerstag im Linzer Volksgarten.

(Bild: Einöder Horst)

Am „Tag der Pflege“ am Donnerstag, hat Minister Johannes Rauch (Grüne) seine Pflegereform verkündet. Das Echo darauf fällt zwiespältig aus. „Ja, aber“, sagen sinngemäß die Gewerkschaften bei einer Kundgebung in Linz. In der Landespolitik loben Schwarz und Grün Dinge, die Rot und vor allem Blau viel zu wenig sind.

„Die Beschäftigten in den oberösterreichischen Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sind nicht erst seit der Pandemie am Belastungslimit. Der Tag der Pflege darf nicht wieder ein Tag der leeren Versprechungen werden“, sagen die Gewerkschafter von younion, GPA, vida und GÖD in Oberösterreich. Die angekündigte Pflegereform müsse daher mehr als punktuelle Verbesserungen bringen. Wobei es in der konkreten Umsetzung sowieso weiterhin die Gespräche mit den Gewerkschaften brauche.

Symptombekämpfung allein reicht nicht
In der Landespolitik loben ÖVP und Grüne ihre Bundespolitiker: „Ein starkes Zeichen für die Bedeutung der Pflege und Würdigung der Leistungen der Mitarbeiter“, sagt zum Beispiel ÖVP-Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer. „Symptombekämpfung alleine reicht nicht“, rügen die FPÖ-Politiker Manfred Haimbuchner und Michael Raml. SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder ist positiver gestimmt: „Das vorgestellte Paket ist ein erster guter Schritt, dem aber weitere folgen müssen, vor allem auf Landesebene.“