„Krone“-Kommentar

Man kann mit der Neutralität leben

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

„Ihr habt es selbst verursacht. Schaut euch in den Spiegel!“, schreibt Finnlands Präsident Niinistö dem Kreml ins Stammbuch, wo die Empörung über den NATO-Beitritt kein Ende nimmt. Putin hat nun die NATO 150 Kilometer vor den Toren seiner Heimatstadt Sankt Petersburg.

Der Abschied der beiden skandinavischen Staaten von der Neutralität hat in Österreich Überlegungen zur Nachahmung ausgelöst. Ist auch unsere Neutralität ein Auslaufmodell?

Der Vergleich mit Skandinavien hinkt. Die Nordländer haben Russland vor der Haustür und fühlen sich bedroht, Österreich hat die neutrale Schweiz vor der Haustür und ist von NATO-Staaten umgeben. Wir sind Trittbrettfahrer.

Das heißt wohl, dass man auch über unsere Neutralität - ergebnisoffen - diskutieren sollte. Ein Systemwechsel müsste allerdings einen gewaltigen Mehrwert bieten. Einen solchen sehe ich bis auf Weiteres nicht. Das Bundesheer gehört so oder so aufgerüstet.

Aktuell gilt es, Österreich aus dem Krieg und seinen Folgen herauszuhalten und den Neutralitätsdisput mit Moskau nicht noch zu verschärfen. Spätere Zeiten werden dann neue Anlässe bieten, um über die österreichische Sicherheitsarchitektur zu entscheiden.

Unsere Neutralität ist keine Zwangsjacke. Von ihr ist im Rahmen der EU ohnehin nur noch ein Rest übrig geblieben, denn auch die EU hat, wenig bekannt, eine Beistandspflicht ähnlich der NATO.

Man kann also durchaus mit der Neutralität leben.