„Neues Zeitalter“

NATO: Parlamente in Schweden und Finnland beraten

Finnland will Mitglied der NATO werden, auch Schweden wird bald folgen. Bereits am Montag kommen in den beiden skandinavischen Ländern die jeweiligen Parlamente zu Debatten zusammen. Velina Tchakarova, Direktorin des Austria Instituts für Europa- und Sicherheitspolitik, sprach in dem Zusammenhang von einer „historischen Kehrtwende“. Denn eine Neugestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur sei „genau das, was der russische Präsident eigentlich verhindern wollte“, sagte sie am Sonntagabend in der „ZiB 2“.

Finnland werde einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme in die Militärallianz stellen, teilten der finnische Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin am Sonntag in Helsinki mit. Das finnische Parlament muss dem Schritt noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher. Niinistö sprach mehrfach von einem „historischen Tag“ für das skandinavische Land. „Ein neues Zeitalter beginnt“, so der Präsident.

Finnland war seit Jahrzehnten bündnisfrei und teilt sich mit Russland eine rund 1300 Kilometer lange Grenze. Lange galt ein Beitritt in die Militärallianz als undenkbar - schließlich wollten es sich die Finnen nicht mit dem großen Nachbarn im Osten verscherzen. Doch der Angriffskrieg Moskaus auf die Ukraine hat bei den Politikern und in der Bevölkerung zu einem Umdenken geführt.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg flankiert von Finnlands Außenminister Haavisto und Schwedens Außenministerin Linde

(Bild: AP)

Marin: „Russland hat sich sehr verändert“
„Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich alles verändert, und ich persönlich denke, wir können uns nicht mehr darauf verlassen, dass es eine friedliche Zukunft geben wird neben Russland und auf uns alleine gestellt“, sagte Marin. Über mögliche russische Repressalien sagte sie: „Wir sind natürlich auf alle möglichen Aktionen vorbereitet.“

Schweden verabschiedet sich von jahrzehntelanger Neutralität
In Schweden haben sich die regierenden Sozialdemokraten ebenfalls für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Damit ebnen sie den Weg für ein Aufnahmegesuch und verabschieden sich von seiner jahrzehntelangen Neutralität. Die Partei hatte jedoch bereits klar gemacht, dass sie keine Atomwaffen oder dauerhafte NATO-Stützpunkte auf dem Territorium ihres Landes befürworten werde.

Die Entscheidung der Sozialdemokraten stößt auf breite Zustimmung im Parlament, weite Teile der Opposition haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Mit einer Entscheidung wird nach der Debatte im Reichstag in Stockholm möglicherweise noch am Montag gerechnet.

Mit Spannung wird nun erwartet, wann die beiden skandinavischen Länder offiziell um Aufnahme in das Militärbündnis bitten werden. Beide Regierungschefinnen hatten die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens in der Frage betont. Andersson hatte sogar von einem gemeinsamen Antrag gesprochen.