Gewalt in Libyen

Ministerpräsident verließ Hauptstadt

Zerstörte Autos in Tripolis

(Bild: AFP)

Das nordafrikanische Land Libyen kommt nicht zur Ruhe. In der Hauptstadt brachen am Dienstag Kämpfen aus, als der vom Parlament ernannte Ministerpräsident die Regierungsgeschäfte übernehmen wollte. Laut seinem Büro habe er Tripolis mittlerweile wieder verlassen.

Am Dienstag waren in der Hauptstadt Libyens Schüsse zu hören. Das Fernsehen zeigte Videoclips, auf denen Kämpfe im Zentrum und im Hafen der Stadt zu sehen waren. Schulen wurden daraufhin geschlossen. Der vom Parlament ernannte Ministerpräsident Fathi Bashagha, der die Regierungsgeschäfte übernehmen wollte, verließ bereits Tripolis.

Wahlen gescheitert
Er hatte mehrmals vergeblich versucht, in die Hauptstadt zu gelangen, war aber aufgehalten worden. Vergangene Woche erklärte Bashagha, von Sirte aus arbeiten zu wollen. Der vom Parlament abgesetzte Ministerpräsident Abdulhamid al-Dbeibah will seinen Posten nicht räumen. Dies könne nur nach einer Wahl geschehen und nicht nach einer bloßen Parlamentsabstimmung. Wahlen waren ursprünglich für vergangenen Dezember vorgesehen. Die rivalisierenden Fraktionen zerstritten sich jedoch über die Wahlregeln, sodass es bis heute zu keiner Abstimmung gekommen ist. Ein Teil der Kandidaten und Kandidatinnen wurde damals auch ausgeschlossen, etwa der Sohn des früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam Gaddafi, da er Kriegsverbrechen begangen haben soll.

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Friedensbemühungen schwierig
Die Wahlen waren als Teil des Friedensprozesses gedacht, den die UN beaufsichtigt. Seit Bashagha Anfang des Jahres zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, liegen diese Friedensbemühungen auf Eis. Das Land ist in eine östliche und eine westliche Fraktion gespalten, die Angst vor einem Bürgerkrieg wächst.

2011 wurde der langjährige Machthaber Muammar al-Gaddafi gestürzt. Ungefähr acht Jahre später versuchte der Kommandant der östlichen Bürgerkriegspartei, Khalifa Haftar, Tripolis zu erobern, und legte dabei Teile in Schutt und Asche. Seit 2020 gilt nach dem Bürgerkrieg ein Waffenstillstand.