Edtstadler stellt klar

EU-Beitritt für die Ukraine ein „mühevoller Weg“

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) kann einem raschen EU-Beitritt der Ukraine weiterhin nur wenig abgewinnen. Nach einem Gespräch mit dem Sondergesandten der Ukraine, Olexij Tschernischow, stellte sie klar, dass aus ihrer Sicht ein möglicher Beitritt ein „mühsamer, steiniger Weg“ sein werde. Man werde aber einem Kandidatenstatus nicht im Wege stehen.

Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein möglicher Beitritt der Ukraine in die Europäische Union zuletzt wesentlich konkreter geworden. Das Land hat dazu bereits den ersten Fragenkatalog übermittelt, der als erster Schritt zum Kandidatenstatus gilt.

„Wir respektieren den Wunsch, Vollmitglied der EU zu werden“, so Edtstadler, die zugleich die Solidarität Österreichs mit der Ukraine betonte. Man wolle zudem auch die Beziehungen der Ukraine zur Europäischen Union vertiefen.

EU-Kommission wohl klar für Mitgliedschaft
„Die Ukraine hat jedes Recht, einen Antrag auf Beitritt zu stellen“, betonte Edtstadler im Rahmen einer Pressekonferenz. Derzeit prüfe die EU-Kommission das entsprechende Ansuchen, das aller Voraussicht nach auch positiv bewertet werden dürfte. Die Ministerin betonte jedoch mehrfach, dass es sich dabei nur um den Kandidatenstatus handle, also einen ersten Schritt zur Mitgliedschaft und noch nicht um eine mögliche Vollmitgliedschaft.

Edtstadler: „Schon sehr viel Enttäuschung erlebt“
Mit dem Argument, dass es für einen Beitritt kein sogenanntes Fast-Track-Verfahren gebe - „auch nicht für die Ukraine“ - machte sie zudem jegliche Hoffnung auf eine rasche Aufnahme zunichte. Man wolle zwar dem Kandidatenstatus nicht im Wege stehen, man wolle aber ausreichend prüfen, ob man die Ukraine auch tatsächlich in die EU eingliedern will.

Edtstadler ließ sich dabei auch keinen zeitlichen Horizont abringen - man habe aber etwa bei den Beitrittsversuchen am Westbalkan „sehr viel Enttäuschung erlebt“, zeigte sich die Ministerin ernüchtert. Es werde jedenfalls ein „mühsamer, steiniger Weg“ zu einer Mitgliedschaft werden.

Sondergesandter drängt auf raschen Prozess
„Für uns ist sehr wichtig, dass diese Entscheidung noch Ende Juni getroffen wird“, drängte Tschernischowdennoch auf einen raschen Prozess. Dazu habe man das erste Beitrittsgesuch bereits sehr ausführlich formuliert: „Wir fühlen uns als Teil der großen europäischen Familie“, so der Sondergesandte, der gleichzeitig die Notwendigkeit eines Gasembargos betonte, um Russland erfolgreich aus der Ukraine zurücktreiben zu können.