„Keine Ruhe geben“

Van der Bellen stellt sich Wiederwahl im Herbst

Politik
22.05.2022 16:06

Was die „Krone“ bereits vorab wusste, ist nun offiziell: Bundespräsident Alexander Van der Bellen verkündete am Sonntagnachmittag seinen Antritt für die heurige Bundespräsidentschaftswahl. Er wolle „keine Ruhe geben“ und die Herausforderungen der kommenden Zeit gemeinsam zu bewältigen, erklärte er in einem ersten Statement. Das Staatsoberhaupt strebt damit eine zweite Amtszeit an.

Während die PR-Berater des Präsidenten bis zuletzt noch auf Spannung setzten, verdichteten sich am Sonntag die Informationen. Angeteasert worden war die Bekanntgabe mit einem Video auf der Plattform TikTok. Dass der Account „Der Kandidat“ tatsächlich Van der Bellen zuzuordnen ist, bestätigte sich schließlich nach der Veröffentlichung eines YouTube-Videos zum Wahlkampfauftakt.

„Mit Kraft und Lebenserfahrung“
„Eine spannende Aufgabe“ sei es, Bundespräsident von Österreich zu sein, spielte er in seinem ersten Wahlkampfstatement auf die turbulente erste Amtszeit an. „Ich werde keine Ruhe geben, bis ich sicher bin, dass wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg sind“, erklärte er „mit Kraft und Lebenserfahrung“ für Österreich da sein zu wollen.

Monatelang wurde gerätselt, ob sich Van der Bellen für eine zweite Amtszeit bewerben will. (Bild: APA/DIENER/EVA MANHART)
Monatelang wurde gerätselt, ob sich Van der Bellen für eine zweite Amtszeit bewerben will.

„Glaube zu wissen, dass es herausfordernd bleibt“
Van der Bellen rechnet aber offenbar nicht damit, dass er im Falle einer zweiten Amtszeit nur Daumen drehen wird: „Wir leben in einer Übergangszeit, nichts ist mehr selbstverständlich“, so der amtierende Bundespräsident. „Ich glaube zu wissen, dass es herausfordernd bleibt.“

Auch der „Heimat“-Begriff findet eine Neuauflage in seinem Wahlkampf: Es gelte nun, „all das, was uns lieb und teuer ist in unserer Heimat“ zu bewahren. Er selbst wolle seinen Beitrag dazu leisten.

Van der Bellen setzt Tradition fort
Mit dem Streben nach einer zweiten Amtszeit setzt Alexander Van der Bellen die Tradition fort: Bundespräsidenten dürfen laut Verfassung für eine zweite Amtsperiode im Anschluss an die ersten sechs Jahre kandidieren. Dies haben so gut wie alle genützt.

Nur eines der bisher acht direkt gewählten Staatsoberhäupter verzichtete: Kurt Waldheim im Jahr 1992, nachdem die Diskussion über seine NS-Vergangenheit 1986 große Gräben aufgerissen hatte. Theodor Körner starb in der ersten Periode.

Hofburg-Mikado hat begonnen
Die Entscheidung für den Wiederantritt ist jedenfalls das Bewerber-Mikado eröffnet. SPÖ und NEOS werden ihn unterstützen, auch die ÖVP nominiert niemanden. Auch wenn der frühere Grünen-Chef Van der Bellen das erste Staatsoberhaupt ist, das nicht aus ihren Reihen kommt bzw. von ihnen aufgestellt wurde. Die FPÖ will jedenfalls einen Bewerber oder eine Bewerberin ins Rennen schicken.

Wer das ist, wurde bisher nicht verraten. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, wird es aber nicht sein. Er will es erst 2028 wieder versuchen - wenn Van der Bellen nicht mehr antreten kann. Auch die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die 2016 als parteifreie Kandidatin antrat, wird nicht wieder dabei sein.

6000 Unterschriften als große Kandidatenhürde
Viele Kandidaturwillige scheitern allerdings an den 6000 Unterschriften, die für einen Antritt erforderlich sind - ist es doch ohne Partei (und entsprechende Finanzierung) im Hintergrund oder zumindest einen gewissen Bekanntheitsgrad schwierig, so viele Wahlberechtigte für diese Deklaration zu gewinnen.

Dennoch versucht es auch heuer wieder eine Reihe Parteiloser: Wieder dabei sind Robert Marschall und Martin Wabl, die früher schon an der 6000er-Hürde gescheitert sind. Dominik Wlazny (besser bekannt als Bierpartei-Chef Marco Pogo) überlegt noch.

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