PCR-Test-Aus in Schule

Pause für 3 Monate, aber „Maske wird wiederkommen“

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) haben am Dienstagvormittag das erneute Aussetzen der Impfpflicht sowie ein vorläufiges Ende der Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in den öffentlichen Verkehrsmitteln ab 1. Juni bekannt gegeben. Auch in der Schule werden an diesem Tag die letzten Maßnahmen aufgehoben. „Es ist jetzt zu verantworten, die Maskenpflicht zu pausieren“, sagte Rauch bei der Pressekonferenz, aber: „Die Maske wird wiederkommen.“

„Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen sind gesetzliche Verpflichtungen in beiden Bereichen derzeit nicht verhältnismäßig“, erläuterte Rauch bei einer Pressekonferenz die Entscheidungen. Sowohl die Impfpflicht als auch die Maskenpflicht werden für drei Monate bis Ende August ausgesetzt. Aber: „Die Maske wird wiederkommen“, kündigte der Minister an. Die Pandemie sei nicht vorbei - neue Virusvarianten dürften im Herbst Maßnahmen wieder nötig machen.

„Erstmals bundesweit einheitliche Regeln“
Steigen die Fallzahlen früher deutlich an, wird die Maskenpflicht bereits vorher Schritt für Schritt wieder eingeführt. Bleiben wird die FFP2-Maske in Spitälern und Heimen. Die neue Verordnung gilt ab 1. Juni wieder für drei Monate. Erstmals würden damit „bundesweit einheitliche Regeln“ gelten.

Die Regeln ab 1. Juni im Überblick

• Die Maske fällt im Supermarkt, in Apotheken und Drogerien.
• Auch in Banken oder bei der Post muss keine Maske mehr getragen werden.
• Ebensowenig in Trafiken und Tankstellen.
• Die FFP2-Pflicht bleibt in Heimen und Spitälern.
• Die PCR-Tests an den Schulen werden eingestellt.
• Die Impfpflicht bleibt für die nächsten drei Monate weiterhin ausgesetzt.

Am 1. Juni letzte PCR-Tests an Schulen
Ausgesetzt werden mit diesem Tag auch die PCR-Tests an den Schulen: „Am 1. Juni wird an den Schulen das letzte Mal in diesem Schuljahr auf Corona getestet“, heißt es in einer Information des Bildungsministeriums. Bei neuen Fällen in der Klasse könnten aber weiter „anlassbezogen Antigentests“ durchgeführt werden.

Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden - etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren - hänge von der Corona-Situation ab. „Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein“, sagte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP).

Rauch: „Ich werde weiterhin Maske tragen“
Gesundheitsminister Rauch appellierte an die Bevölkerung, auch in den Sommermonaten „mit Verantwortung und Solidarität“ zu handeln: „Wir müssen uns lösen vom Gedanken, dass der Staat alles im Detail mit Verboten und Geboten regelt, wir brauchen verantwortungsvolles und solidarisches Handeln jedes Einzelnen. Wir müssen lernen, mit Covid-19 zu leben.“ Er selbst werde aus diesem Grund weiterhin Maske tragen.

Edtstadler: Grundrechtseingriff derzeit nicht gegeben
Ministerin Edtstadler sagte, ein Grundrechtseingriff durch eine Impfpflicht sei derzeit nicht gegeben: „Die Impfpflicht war und ist Ultima Ratio. Sie ist nur zulässig, wenn sie verhältnismäßig ist. Wir folgen daher der Empfehlung der Expertenkommission und setzen die Impfpflicht weiter aus, da sie derzeit glücklicherweise nicht erforderlich ist.“

Jetzt erlaubt es die Lage, und deshalb tun wir es.

Minister Rauch zum Zeitpunkt des Masken-Endes

Die Minister Rauch und Edtstadler: Pause für die Maske, weiter keine Impfpflicht

(Bild: APA/Roland Schlager)

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Ministerin Edtstadler

Die Impfpflicht-Kommission hatte ihren Bericht am Montagabend vorgelegt: Darin wurde eine erneute Aussetzung der allgemeinen Covid-19-Impfpflicht empfohlen. „Im Lichte der Bewertung (...) aus medizinischer Sicht sowie der verfassungsrechtlichen Anforderungen erscheint eine unmittelbare Umsetzung der Impfpflicht ab 1. Juni nicht erforderlich“, heißt es im Bericht wörtlich.

„Ende August, Anfang September“ Aufruf zur Auffrischungsimpfung
„Selbstverständlich“ aber müssten wir im Herbst in der Lage sein, „in kurzer Zeit großen Teilen der Bevölkerung eine Auffrischungsimpfung anzubieten“, so Rauch mit Blick auf den dritten Corona-Herbst. Der Minister werde „alles dafür tun, damit wir mit einer möglichst guten Gesamtimmunisierung der Bevölkerung in den Herbst gehen“. „Ende August, Anfang September“ werde ein Aufruf zur Auffrischungsimpfung kommen - eine Empfehlung für Über-80-Jährige gebe es schon jetzt.