„Jahrhundert-Lüge“

Xi Jinping verteidigt Menschenrechtslage in China

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in einer Videokonferenz mit UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet die Lage der Menschenrechte in seinem Land verteidigt. Die Regierung wird von Menschenrechtsorganisationen beschuldigt, in der Region im äußersten Westen des Landes mehr als eine Million Uiguren und andere muslimische Minderheiten in „Umerziehungslagern“ interniert zu haben. China weist die Vorwürfe als „Lüge des Jahrhunderts“ zurück.

Menschenrechtsangelegenheiten sollten nicht politisiert, instrumentalisiert oder mit doppelten Standards behandelt werden, sagte Xi laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV: “Die Entwicklung der Menschenrechte in China passt zu den nationalen Bedingungen."

Die UNO-Menschenrechtskommissarin reist diese Woche auch nach Xinjiang, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Allerdings sind Menschenrechtsorganisationen wie auch die US-Regierung skeptisch, ob Bachelet der nötige freie und unüberwachte Zugang zu Lagern, Haftanstalten und ihren Insassen gewährt wird, damit sie zu einer unabhängigen und unbeeinflussten Einschätzung kommen kann.

Die US-Regierung hatte sich am Dienstag schockiert über die jüngsten Enthüllungen über Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang gezeigt. Ein internationales Medienkonsortium hatte zuvor weitere Belege für die massenhafte Internierung von muslimischen Uiguren in Xinjiang veröffentlicht. Fotos, Reden und Behördenweisungen belegten dort demnach unter anderem Folter und die Existenz eines Schießbefehls.

Fakten

Chinas Führung wirft Uiguren in der Region Separatismus, Extremismus und Terrorismus vor, während sich die muslimische Minderheit politisch, religiös und kulturell unterdrückt fühlt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 hatten die Kommunisten das ehemalige Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.