„Bringt nichts weiter“

Jörg Leichtfried: „Die Regierung ist am Ende“

Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried übt in „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller massive Kritik an der Regierung und holt zu einem Rundumschlag aus: „Da wird nichts mehr erledigt, keine Initiativen gesetzt, nur noch intern gestritten.“ Gerade mal zwei Gesetze würden sich derzeit als Regierungsvorschlag in Begutachtung befinden, normalerweise müssten das um diese Zeit aber etwa 20 sein - also die zehnfache Menge. „Die Regierung ist am Ende, es werden nur noch die Ministerposten gewechselt, es fehlt aber jede Substanz“, so Leichtfried.

Die vorgeschlagene Pflegereform sei eine Mogelpackung, es gebe nur Überschriften, jedoch keine konkreten Pläne zur Vorgangsweise, so Leichtfried. Die Maßnahmen gegen die Teuerung würden nur den Superreichen helfen, wirklich Betroffene aber alleinlassen. Viel weitere inhaltliche Kritik, aber auch die Haltung der SPÖ zur Zukunft der Neutralität sehen Sie im Video oben.