„Signal des Aufbruchs“

EVP: Manfred Weber neuer Chef der EU-Konservativen

Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber

(Bild: AFP)

Die größte europäische Parteienfamilie hat einen neuen Vorsitzenden: Der Deutsche Manfred Weber ist am Dienstag bei einem Kongress im niederländischen Rotterdam zum neuen Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden. Weber erhielt 447 der 515 abgegebenen Stimmen der Delegierten aus ganz Europa. Der bayrische Christlichsoziale folgt dem früheren EU-Ratspräsidenten Donald Tusk nach, der nächstes Jahr ein Comeback als polnischer Regierungschef versuchen will.

Weber übernimmt die konservative Parteienfamilie inmitten einer schweren Krise. Seit dem Regierungswechsel im vergangenen Herbst in Deutschland hat kein großer EU-Staat einen konservativen Regierungschef. Weber dankte seinen Vorgänger Tusk, dass er „die Akte Orban geschlossen hat“ und die EVP nun „die Partei der Rechtsstaatlichkeit“ in Europa sei.

Weber: Glückloser EVP-Spitzenkandidat bei der Europawahl 2019
Der glücklose EVP-Spitzenkandidat bei der Europawahl 2019 verspricht sich vom Kongress ein „Signal des Aufbruchs“, wie er am Dienstag sagte. Er zeigte sich zuversichtlich, die Spitzenposition der EVP bei der Europawahl in zwei Jahren verteidigen zu können und ließ offen, ob er sich neuerlich um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten bewerben will. Seinen bisherigen Job als EVP-Fraktionschef im Europaparlament will Weber behalten, damit „für die Bürger verständlich ist, wofür die EVP steht“.

Weber hob Rolle Nehammers hervor
Die ÖVP-Delegation wurde von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angeführt, der seinen Aufenthalt in Rotterdam zu mehreren bilateralen Treffen nutzte. Weber hob die wichtige Rolle hervor, die Nehammer für die EU-Konservativen derzeit spielt. „Auf der Staats- und Regierungschefebene ist heute Karl Nehammer, obwohl er frisch im Amt ist, ein strategischer Pfeiler für die EVP-Arbeit, keine Frage“, so Weber. 

Europäische Volkspartei ringt nach Niederlagenserie um Kurs
Es handelt sich um den ersten EVP-Kongress seit dem Austritt der Fidesz des umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban aus der EVP. Diese hat in den vergangenen Monaten weitere Rückschläge erlitten, so wurden die konservativen Regierungschefs in Bulgarien, Deutschland und jüngst auch Slowenien abgewählt. Weber zeigte sich aber zuversichtlich, den Trend umkehren zu können und verwies etwa auf gute Umfragewerte in den derzeit sozialdemokratisch regierten Ländern Finnland und Spanien.

EVP: Zu gemäßigt oder zu rechts?
Programmatisch stand das Ringen um den künftigen Kurs der traditionellen Parteienfamilie im Zentrum. Der kroatische Premier Andrej Plenkovic räumte ein, dass die Situation für die EVP-Mitgliedsparteien „schwierig“ sei, weil sie entweder als zu gemäßigt oder zu rechts kritisiert werden. Man solle sich nicht auf solche Diskussionen einlassen, sondern sich den Wählern als „Problemlöser“ präsentieren, betonte er. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola forderte ihre Parteifreunde auf, wieder mehr Stolz auf ihre pro-europäische Ausrichtung zu zeigen.