Deutscher Minister:

Putin „kann das nicht mehr lange durchhalten“

Es sei „beschämend“, dass man immer noch Gas aus Russland importiere, so Habeck.

(Bild: AFP/JENS SCHLUETER)

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich überzeugt davon, dass die Sanktionen der EU gegen Russland Wirkung zeigen, der Faktor Zeit arbeite dabei gegen den Angreifer auf die Ukraine. Zwar könne Präsident Wladimir Putin die Armee vielleicht noch über heimische Produkte wie Öl oder Weizen versorgen, die Wirtschaft des Landes breche aber dramatisch ein, so Habeck.

„Er kann das nicht mehr lange durchhalten“, erklärte der Grünen-Politiker am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Putin könne von den Öl- oder Gaseinnahmen sich wegen der Sanktionen faktisch nichts mehr kaufen.

„Die Zeit arbeitet gegen Russland“
„Es fehlen Sicherheitsupdates für die Flugzeuge, mit der Konsequenz, dass die Flugzeuge bald am Boden bleiben.“ Auch der Handel mit neutralen oder gar prorussischen Ländern gehe deutlich zurück. „Die Zeit arbeitet nicht für Russland, sie arbeitet gegen Russland.“

Es sei zwar beschämend, dass Deutschland immer noch russische Energie kaufe. Aber am Druck auf Russland habe die deutsche Wirtschaft und die deutsche Bevölkerung dennoch einen wesentlichen Anteil. Sie trage dies etwa über die hohen Energiepreise mit.

Sanktionen doch nicht „wirkungslos“?
Habeck stemmt sich damit gegen die Kritik manch anderer Politiker, die die Strafmaßnahmen zuletzt als sinnfrei bezeichnet hatten. Erst am Donnerstag erklärte etwa der kroatische Präsident Zoran Milanovic, dass die Sanktionen „nicht funktionieren“ würden. Den Preis dafür würden letztlich „europäische Bürger“ zahlen.

Erst am Montag hatten sich die EU-Länder auf das mittlerweile sechste Sanktionspaket geeinigt. Hauptbestandteil ist dabei eine Beschränkung von Ölimporten um rund 75 Prozent.