Opposition schäumt

Handytausch: mehr Fragen als Antworten

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner.

(Bild: APA/BKA/Florian Schrötter)

FPÖ, SPÖ und Neos wollten über parlamentarische Anfragen die Hintergründe des fragwürdigen „Handytausches“ von Markus Wallner in Erfahrung bringen. Mit seinen Antworten machte sich der Vorarlberger Landeshauptmann keine Freunde. 

Der Auftritt von Markus Wallner am Mittwoch im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss ist selbstverständlich auch von den politischen Mitbewerbern im Ländle mit wachem Interesse verfolgt worden. Sonderlich positiv fällt das Urteil über die Performance des Landeshauptmanns allerdings nicht aus. Der allgemeine Tenor: Wallner hat die Chance, die im Raum stehenden Vorwürfe zu entkräften, nicht genutzt. Der Auftritt habe mehr Fragen aufgeworfen statt geklärt, befand etwa Eva Hammerer, Klubobfrau der Grünen. Sie kritisiert zudem, dass das Forum das falsche gewesen sei, da ein Bundesausschuss für viele Länderfragen schlicht nicht zuständig sei. Die logische Forderung daraus: „Wir brauchen einen U-Ausschuss auf Landesebene, da dieser viel weitreichendere Kontrollmöglichkeiten hat.“ Für die zögerliche Haltung der Opposition hat sie kein Verständnis, es gäbe schließlich mehr als genug Gründe, die einen U-Ausschuss rechtfertigen würden.

tatt Antworten tun sich immer noch mehr Fragen auf. Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss auf Landesebene, da dieser weitreichendere Kontrollmöglichkeiten hat.

Eva Hammerer, Grünen-Klubobfrau

Möglicherweise werden SPÖ, FPÖ und Neos ihre Skepsis aber noch ablegen. Die bisher eingesetzten Mittel führten jedenfalls nur zu einem bescheidenen Erkenntnisgewinn: So wollten etwa Neos, SPÖ und FPÖ per parlamentarischer Anfragen die Hintergründe des umstrittenen „Handytausches“ in Erfahrung bringen - jene der Roten und Blauen war direkt an den Landeshauptmann gerichtet, jene der Pinken an Landesrat Daniel Zadra (Grüne), der für die IT-Abteilung des Landes zuständig ist. Die Antworten Wallners fielen teils schwammig, teils grotesk aus. Abermals bemühte er die Leier vom „Routinetausch“, der Akku seines Diensthandys sei zusehends schwächer geworden. Und da die Speicherkapazität des neuen Mobiltelefons wesentlich geringer gewesen sei als jene des bisher verwendeten - in diesem Zusammenhang verwies er auf die globalen Lieferengpässe - habe er das alte Gerät mitsamt den vielen privaten Fotos eben in seinem „Verfügungsbereich“ belassen. Es hätte seinerseits auch keinen Auftrag zur Datenlöschung gegeben, er habe sich bei der IT-Abteilung lediglich über deren Umgang mit zurückgegebenen Geräten erkundigt. Und dass der Handytausch ausgerechnet am 5. Mai - also jenem Tag, an dem bekannt geworden ist, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Wallner einleitet - über die Bühne ging, sei selbstverständlich Zufall.

Weit knackiger fiel die Anfragebeantwortung von Zadra aus: Demanch war es offenbar Wallners Bestreben, ein neues Handy zu bekommen, das alte aber zu behalten und erst eine Woche später gelöscht an die IT zu übergeben. Auch sein Tablet hat er selbstständig zurückgesetzt und erst dann der IT-Abteilung übermittelt - somit konnte kein Backup mehr erstellt werden. „Das sind höchst unübliche Vorgänge. Gleichzeitig zwei Handys in Verwendung zu haben und selbst zu entscheiden, was, wann und wie von Handy und Tablet gelöscht wird, ohne der Möglichkeit, ein Backup zu erstellen, ist definitiv nicht normal“, ärgert sich Neos-Chefin Sabine Scheffknecht. Ins gleiche Horn bläst die SPÖ-Abgeordnete Manuela Auer: „Das ’V’ in ’ÖVP’ steht anscheinend für ’verstecken’.“