Ukraine bald Mitglied?
EU-Beitritt entscheidet über Zukunft Europas
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rechnet fest mit einem EU-Kandidatenstatus für sein Land innerhalb der nächsten Wochen. „Ich meine, das wird nicht nur eine Entscheidung für die Ukraine, sondern für das gesamte europäische Projekt sein“, so das Staatsoberhaupt in seiner täglichen Videobotschaft am Montagabend. Das werde auch darüber entscheiden, ob die EU eine Zukunft habe oder nicht, meinte Selenskyj.
Noch im Juni will die EU-Kommission bekannt geben, wie es mit den Ambitionen des von Russland angegriffenen Landes weitergeht. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen ihrerseits Ende Juni über einen EU-Kandidatenstatus für die Ukraine entscheiden. Die Ukraine sieht ihren Kampf gegen Russland als ausreichende Qualifikation. Österreichs Bundesregierung ist der Ansicht, dass es für die Ukraine kein Schnellverfahren und keine Abkürzungen beim EU-Beitrittsprozess geben dürfe. Zudem sollten Zwischenschritte und Alternativen zu einem Beitritt diskutiert und rasche Beitrittsverhandlungen mit den Westbalkanländern Nordmazedonien und Albanien eröffnet werden, hatte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erst jüngst bei der GLOBSEC-Sicherheitskonferenz in Bratislava betont.
Ukraine weiter kämpferisch
„Am 103. Tag hält der ukrainische Donbass kräftig stand“, sagte der 44-jährige Selenskyj im Hinblick auf die Situation in der Ostukraine. Es werde zudem alles dafür getan, dass die Front in den Gebieten Saporischschja und Mykolajiw standhalte. Schwere Kämpfe gebe es weiter um Sjewjerodonezk, Lyssytschansk, Slowjansk, Bachmut, Swjatohirsk, Awdijiwka und Kurachowe in den Gebieten Luhansk und Donezk.
Beinahe 18.000 ukrainische Soldaten haben Selenskyj zufolge seit Beginn des russischen Angriffs Auszeichnungen erhalten. Das sei eine Antwort des ukrainischen Volkes auf die russische Invasion.
Dank an Premier Johnson
Selenskyj bedankte sich in seiner abendlichen Videoansprache auch bei Großbritannien: „Ich bin Premierminister Boris Johnson dankbar für sein umfassendes Verständnis für unsere Forderungen und seine Bereitschaft, der Ukraine genau die Waffen zu liefern, die sie so dringend braucht, um das Leben unseres Volkes zu schützen.“ Großbritannien hatte am Montag angekündigt, hochleistungsfähige Raketenwerfer mit einer Reichweite von bis zu 80 Kilometern an die Ukraine zu liefern.
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Die Vereinten Nationen haben mehr als 4100 getötete Zivilisten seit dem Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine Ende Februar erfasst, gehen aber von weitaus höheren zivilen Opferzahlen aus.
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