Aufwertung des Heeres

Wieder Übungspflicht für Milizsoldaten gefordert

Soldaten bei einer Milizübung in Kärnten

(Bild: Bundesheer)

Die Plattform „Wehrhaftes Österreich“ fordert die Wiedereinführung einer Übungspflicht für Milizsoldaten. Neben einer personellen Aufstockung und einer Budgeterhöhung sei sie der wichtigste Pfeiler zur Aufwertung des Bundesheeres, sagte Brigadier Erich Cibulka am Donnerstag. „Würden wir alle Personen mobilisieren, hätten die noch immer im Ernst-Happel-Stadion Platz“, so der Brigadier. Er fordert die Rückkehr zu einem achtmonatigen Präsenzdienst.

Von den insgesamt 55.000 Männern und Frauen, die das Bundesheer als Mannstärke gesamt angibt, seien der Großteil Milizsoldaten - viele von ihnen würden aber nicht einmal eine Uniform besitzen. Diese könnten den Schutz in ganz Österreich nicht sicherstellen, so Cibulka. Brigadier Johannes Kainzbauer fordert eine „ernsthafte Verbesserung des Milizsystems“. Im Milizsystem gebe es nur einen kleinen Teil Berufssoldaten, der Rest brauche Übungen. Diese Übungspflicht wurde 2006 aufgehoben.

Im Milizsystem gibt es nur einen kleinen Teil Berufssoldaten, der Rest braucht Übungen.

Brigadier Johannes Kainzbauer

Ruf nach Übungen
Das immer wieder vorgebrachte Argument, dass Milizübungen zu Problemen bei den Arbeitgebern der Soldaten führen würden, ließen die Vertreter der Plattform nicht gelten. „Milizsoldaten sind nur 0,6 Prozent der arbeitenden Bevölkerung“, sagte Kainzbauer. Krankenstände würden zu deutlich mehr Ausfällen für Arbeitgeber führen.

Eine Truppenübung habe aber nur Sinn, wenn auch die Ausstattung und das Budget vorhanden seien. Zudem solle der Präsenzdienst wieder auf acht Monate verlängert werden: sechs Monate Grundausbildung und zwei Monate Truppenübungen, die bis zu zehn Jahre nach der Grundausbildung stattfinden könnten. „Das ist im gesamtstaatlichen Interesse und ich erwarte mir deshalb die Zustimmung aller politischen Parteien“, sagte Kainzbauer.

Krieg bringt andere Betrachtungsweise
Die verpflichtenden Milizübungen - die auf mehrere Jahre verteilt zu leisten sind - waren 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister und heutigen Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) abgeschafft worden. Unter der jetzigen Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wurde die Möglichkeit von drei freiwilligen Miliz-Monaten, also das 6+3-System, etabliert. Angesichts des Ukraine-Krieges wurde über die Wiederaufnahme verpflichtender Milizübungen diskutiert, der mittlerweile ausgeschiedene Generalstabschef Robert Brieger und andere Experten plädierten dafür. ÖVP und Grüne haben dem Ansinnen aber eine Absage erteilt.

Österreicher nicht gewillt, Land zu verteidigen?
Die Plattform „Wehrhaftes Österreich“ erachtet es auch als wichtig, den „Wehrwillen“ der Bevölkerung zu stärken. Laut Umfragen seien nämlich weniger als 25 Prozent der jungen Österreicher bereit, ihr Land zu verteidigen, so Ludwig Bieringer, Bundesobmann des Kameradschaftsbundes.