„Krone“-Kommentar

Ursula von der Leyen: Totalversagen

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Christian Hauenstein

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Abgeblitzt. Das EU-Parlament hat dem Herzstück des sogenannten „Green Deal“ von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Korb gegeben. Das zentrale Element des Klimaschutzplans mit dem klingenden Namen „Fit for 55“ ist damit im Parlament zumindest vorerst gescheitert.

Ursula von der Leyen sollte dieses Scheitern sehr persönlich nehmen. Denn im Europäischen Parlament hatte sich schon lange zuvor ein Sturm über ihr zusammengebraut. Von Anfang an bei vielen aus dem linken und dem grünen Spektrum nicht wohl gelitten, hat die Deutsche sich in den vergangenen Jahren keine Freunde gemacht. Schon bei ihrer Wahl durch das EU-Parlament war sie nur neun Stimmen über der notwendigen Mehrheit gelegen.

Selbst das würde sie heute nicht mehr erreichen. Im EU-Parlament arbeiten einige Abgeordnete sogar an einem Misstrauensantrag gegen sie. Es ist damit gar nicht sicher, dass sie ihre erste Amtszeit regulär wird beenden können.

Schon während der Corona-Pandemie war sie durch einsame Entscheidungen aufgefallen. Zuletzt spielte sie sich in der Ukraine-Krise häufig in den Mittelpunkt, ohne sich mit den Mitgliedsstaaten abzustimmen. So kam es etwa zum blamablen öffentlichen Tauziehen um das Erdölembargo. Und jetzt hat sie offenbar versucht, sich die Zustimmung der Polen zu ihrem Klimapaket zu erkaufen, indem sie zuvor gesperrte EU-Hilfen freimachte. Die Polen haben sie dennoch hängen lassen.

Totalversagen der Kommissionschefin, kann man da nur sagen.