„Nichts schönzureden“

LH bezeichnet Lage der ÖVP als „herausfordernd“

Als „herausfordernd“ bezeichnet Stelzer die Lage der ÖVP, Rücktritte weiterer ÖVP-Granden erwarte er vorerst aber nicht.

(Bild: Alexander Schwarzl)

Von Auflösungserscheinungen in der ÖVP zu sprechen, wäre übertrieben - immerhin haben Hermann Schützenhöfer und Günther Platter sogleich ihre Nachfolger präsentiert. Doch die beiden Landeshauptmänner sind der vorläufige Höhepunkt einer massiven Personalrochade innerhalb der ÖVP seit dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz im vergangenen Herbst. Mit Gernot Blümel, Heinz Faßmann, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck hatten davor schon vier ÖVP-Bundesminister ihren Hut genommen.

Vor allem mit dem Abgang von Tirols Langzeit-LH Platter haben auch Parteigranden nicht unbedingt gerechnet: „Das hat mich schon ein wenig überrascht“, gesteht sein oberösterreichischer Amtskollege Thomas Stelzer ein. Nachvollziehbar seien die Rücktritte aber – angesichts des Lebensalters der beiden Politiker: Schützenhöfer ist 70, Platter 68. Mit dem Gesamtzustand der ÖVP bringt Stelzer die beiden Rücktritte nicht in Verbindung: „Bei einem Landeshauptmann-Wechsel spielt das Regionale eine große Rolle. Erfolgreiche Landespolitik ist ja nicht an den Bund gekoppelt, die Länder fahren einen eigenständigen Kurs.“

Insgesamt „herausfordernd“
In Tirol steht im Herbst eine Landtagswahl an. Stelzer: „Da überlegt man sich als 68-Jähriger, ob man noch einmal fünf Jahre dranhängt.“ Dass die politische Gesamtwetterlage für die ÖVP insgesamt „herausfordernd“ ist, bestreitet auch Stelzer nicht. Immerhin jagt eine ÖVP-Affäre die nächste – Stichworte: Wirtschaftsbund-Inserate, Seniorenbund-Coronahilfen und zuletzt die Rechnungshof-Kritik an den Parteifinanzen. „Da gibt es nichts schönzureden“ , sagt der LH.

ÖVP müsse in den Ländern jetzt „inhaltlich liefern“
Weil die Bundes-ÖVP nach dem Höhenflug unter Sebastian Kurz mittlerweile auf Umfragewerte von nur noch knapp über 20 Prozent abgestürzt ist, legt Stelzer also den Fokus auf die Länder. In den dortigen Regierungen trage die ÖVP vielfach Verantwortung. „Und da müssen wir jetzt jeden Tag inhaltlich liefern – derzeit speziell beim Thema Teuerung“, sieht er für seine Partei den Ausweg aus dem Dilemma. Und die Affären? „Da gehört alles sauber und penibel aufgearbeitet.“