Noch ein weiter Weg

Österreich im Kampf gegen Atombomben

Die Atommächte der Welt laufen Sturm gegen den vor gut einem Jahr in Kraft getretenen Verbotsvertrag.

(Bild: Honorar)

An vorderster Front hat sich Österreich bereits 2015 für ein Abkommen zur Abrüstung von Atomwaffen eingesetzt. Nun findet in Wien erstmals wieder ein Treffen jener Staaten statt, die den damals beschlossenen Vertrag unterstützten. Angesichts des Konflikts in der Ukraine ist die Zusammenkunft so brisant wie schon lange nicht mehr.

Nicht nur, aber speziell auch angesichts des Krieges in der Ukraine wirkt das Ansinnen völlig hoffnungslos, ja ein bisschen wie verbohrter Idealismus – und ist genau deshalb so wichtig: Seit Dezember 2014 setzt sich Österreich gemeinsam mit dem Internationalen Roten Kreuz ganz offiziell für ein Verbot von Atomwaffen ein. Und erhält immer mehr internationale Unterstützung.

2015 haben 159 Staaten eine von Österreich koordiniert gemeinsame Erklärung über die humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen unterstützt. Die Grundlage für den Atomwaffenverbotsvertrag ist gelegt.

Österreich setzt sich nachdrücklich für ein Abrüsten der Atomwaffen ein.

(Bild: APA/AFP/Brendan Smialowski)

Österreich als Vorkämpfer
In einer unter anderem von Österreich einberufenen Konferenz im Juli 2017 in der Generalversammlung der UNO nehmen 122 Staaten den Vertrag zur Verhandlung eines völkerrechtlichen Verbotes von Atomwaffen an. Als einer der ersten Staaten unterzeichnet und ratifiziert Österreich diesen Vertrag, der schließlich im Jänner vergangenen Jahres nach der 50. Ratifikation in Kraft trat.

Mittlerweile ist das UNO-Abkommen von 61 Staaten ratifiziert und von 86 unterschrieben. Kommende Woche findet in Wien die Abnahme des Vertrages durch die Unterstützerstaaten statt. Und da ist es dem Außenministerium in Wien wichtig festzuhalten, dass es sich eben nicht um einen „friedensbewegten Utopistenvertrag“ handelt.

Massiver Druck von Atommächten
Das würde auch der massive Druck zeigen, der von den Atommächten gegen das Verbotsabkommen aufgebaut wird. Das sei ein Beleg dafür, dass der Vertrag Wirkung zeige. Sonst würde er nicht so viel Gegenwehr erzeugen. Die NATO-Staaten Deutschland und Norwegen sehen sich massivem Druck ausgesetzt, weil sie als Beobachter an der Wiener Konferenz teilnehmen werden. Auch die Teilnahme dieser beiden Länder wertet das Außenamt als Erfolg.

Dabei ist man sich durchaus bewusst, dass es noch ein sehr weiter Weg bis zum Atomwaffenverbot ist.