Wegen Beleidigung

Bei Blitzer „Stinkefinger“ gezeigt: 5000 € Strafe

Oberösterreich
15.06.2022 13:00

Dieser „Stinkefinger“ kam einem Autofahrer in Bayern teuer. 5000 Euro muss der Lenker zahlen, weil er im August des Vorjahres bei einer Radarmessung auf der A3 seinen Unmut über den Blitzer mehr als eindeutig kundgetan hatte.

Die Beamten der Passauer Verkehrspolizei trauten ihren Augen kaum. Anfang August 2021 wurde der 53-Jährige aus Passau auf der BAB A3 in Fahrtrichtung Deggendorf auf Höhe der Rastanlage Donautal-Ost „geblitzt“, der doch tatsächlich den „Stinkefinger“ in Richtung des Geschwindigkeitsmessgerätes zeigte.

Die im Messfahrzeug befindlichen Mitarbeiter der Verkehrspolizeiinspektion Passau stellten Strafantrag gegen den Lenker wegen Beleidigung. Mittlerweile wurde das Verfahren wegen Beleidigung abgeschlossen. Der Bayer wurde zu 5.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Insgesamt neun Monate zog sich das Ermittlungsverfahren aufgrund diverser rechtlicher Schritte hin, bis der Angeklagte in einer Verhandlung am Amtsgericht Passau Ende Mai im Beisein seines Rechtsanwaltes den Einspruch gegen den Strafbefehl des Amtsgerichts Passau zurückzog.

Entschuldigung in einem Brief
Die Strafe: 50 Tagessätze zu je 100 Euro wegen Beleidigung in zwei tateinheitlichen Fällen gem. §185 Strafgesetzbuch. Es hätte noch schlimmer kommen können: Der Strafrahmen für ein Vergehen der Beleidigung sieht Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr vor. Je nach Art und Weise des Vorfalls oder bei bereits vorbestraften Personen kann sogar eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung für eine Beleidigung in Betracht kommen. Zu Gunsten des „Stinkefinger“-Zeigers sprach, dass er in der Vergangenheit noch nicht kriminalpolizeilich in Erscheinung getreten war. In einem Brief an die beiden Geschädigten bedauerte er außerdem den Vorfall und entschuldigte sich.

Beschimpfung kein Einzelfall
Ein Einzelfall ist das Beleidigen bei polizeilichen Geschwindigkeitskontrollen nicht. Erst am Pfingstmontag, 06.06.2022 gegen 16.00 Uhr beschimpften zwei am Messfahrzeug in der Passauer Angerstraße vorbeifahrende Fahrradfahrer das im Dienst-Pkw Polizisten aufs Übelste.

Porträt von OÖ-Krone
OÖ-Krone
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