Ausnahmen möglich

Ukrainische Regierung verbietet Kunst aus Russland

Die ukrainische Regierung verbietet den Import und das Verbreiten russischer Bücher (Symbolbild).

(Bild: ©pikselstock - stock.adobe.com)

Das ukrainische Parlament in Kiew hat die Musik von russischen Musikern und Musikerinnen in der Öffentlichkeit verboten. Die Werke könnten auf „separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“, hieß es. Während Ausnahmen für russische Kriegsgegner und -gegnerinnen gelten, wurden der Import und die Verbreitung von Büchern und anderen Printmedien komplett verboten.

Dazu zählen Werke aus Russland, Belarus und den russisch besetzten Gebieten. Bücher aus Russland unterlagen in der Ukraine bereits seit 2016 einer Zensur. Am Sonntag beschloss das Parlament nun, dass die Musik von Kunstschaffenden mit russischer Staatsbürgerschaft hinzukommt. Im Detail stimmte eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Gesetzesentwurf, der vorsieht, dass Musik von Kunstschaffenden mit russischer Staatsbürgerschaft in der Öffentlichkeit verboten wird. Begründet wird damit, dass diese auf „separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“ könne. Russische Musik würde es attraktiver machen, eine russische Identität anzunehmen und darauf abzielen, die Ukraine zu schwächen. Das Gesetz sieht jedoch Ausnahmen vor.

Spezielle Liste vom Geheimdienst
Dazu muss der Künstler oder die Künstlerin den Einmarsch in die Ukraine öffentlich verurteilt haben. Der Geheimdienst SBU werde eine spezielle Ausnahmeliste vorbereiten.

Die ukrainische Regierung hat bereits mehrere Sanktionen gegen ihren Kriegspartner und seine Verbündeten verhängt, darunter etwa Einreiseverbote für bestimmte Personen und das Einfrieren von Vermögen. Der Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte in den vergangenen Monaten vom Westen, russische Kunstschaffende nicht zu Benefizkonzerten für die Ukraine einzuladen beziehungsweise keine russischen Werke aufzuführen.