Gipfel in Riga

Ukraine wird Mitglied bei Energiebündnis

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist zu einem Ukraine-Solidaritätsgipfel nach Riga gereist. Zusätzlich nehmen weitere europäische Staatsoberhäupter und EU-Politiker und Politikerinnen an dem Treffen teil. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, wandte sich zum Auftakt am Montagnachmittag per Video an die Teilnehmenden. Anschließend wurde er in der Drei-Meere-Initiative, einem Energie- und Gasbündnis, aufgenommen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen weilt derzeit in der lettischen Hauptstadt. Seine Teilnahme am Ukraine-Solidaritätsgipfel soll unter anderem die mittelosteuropäischen Staaten unterstützen, die fürchten, dass sie noch ins Visier des russischen Präsidenten Wladimir Putin geraten könnten. „Wenn man die Aussagen und Artikel von Putin liest, die er in den letzten zwölf Monaten von sich gegeben hat, kann man schon den Eindruck gewinnen, er will das Zarenreich von vor dem Ersten Weltkrieg wieder aufbauen. Das sind alles gute Gründe, um ernsthaft besorgt zu sein“, sagte Van der Bellen. In dieser schwierigen Zeit, in der der Schrecken des Krieges nach Europa zurückgekehrt sei, stehe man zusammen.

Videobotschaften von Selenskyj und Blinken
Zum Auftakt des Treffens am Montagnachmittag waren der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Außenminister Antony Blinken per Videobotschaft zu hören. Blinken sagte, dass die Ziele der Drei-Meere-Initiative durch den Krieg „noch dringender“ geworden seien. So brauche es etwa bessere Straßen, unter anderem um Getreideexporte aus dem Land zu bringen. Bei der angesprochenen Initiative handelt es sich um einen Zusammenschluss von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei. Dabei sind auch Rumänien, Bulgarien, Slowenien, Kroatien und Österreich als einziger Nicht-NATO-Staat. Die Drei-Meere-Initiative wurde 2014 ins Leben gerufen und soll die Verkehrs- und Energieinfrastruktur in der Region stärken. Zentraler Inhalt ist die Gasversorgung, wobei die Initiative anfangs als gegen die von Deutschland und Russland betriebene Ostsee-Pipeline „Nord Stream 2“ gerichtet angesehen wurde.

Ukraine will zu Drei-Meere-Initiative
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte nun Interesse, sich anzuschließen und wurde prompt einstimmig mit seinem Land aufgenommen. Der Vorschlag dazu soll von Polen gekommen sein. Van der Bellen sprach von einem „Signal der Zusammengehörigkeit zu Europa“.  „Die Staaten der Drei-Meere-Initiative verbinden uns mit dem Rest der Welt“, sagte Selenskyj in seiner live gehaltenen Rede. Die Ukraine könne etwa zur Verkehrsdrehscheibe für die Region werden, die vom Baltikum bis ans Schwarze Meer und die Adria reicht. Beispiele seien die Eisenbahnlinie zwischen Warschau und Kiew sowie die Nord-Süd-Autobahn „Via Carpathia“. Der lettische Präsident Egils Levits bezeichnete die Ukraine bereits vor dem Beitritt als „Partner“. 

Van der Bellen führte am Montag Gespräche mit den Präsidenten Polens, Estlands und Bulgariens. Darüber hinaus soll es laut der Präsidentschaftskanzlei kurze Treffen mit dem lettischen Gastgeber und Steinmeier geben.