Staaten lenken ein

Boykott gegen Westbalkan-Gipfel abgeblasen

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Der EU-Westbalkan-Gipfel wird doch stattfinden. Nach einem drohenden Veto aus Bulgarien haben sich nun die Führer der drei Westbalkanstaaten Serbien, Albanien und Nordmazedonien dazu entschlossen, daran teilzunehmen.

„Wir werden am EU-Rat teilnehmen“, schrieb der albanische Ministerpräsident Edi Rama am Mittwoch auf Twitter. Man wolle in Brüssel angehört werden, schrieb Rama weiter. Die Vertreter der drei Länder wollten das Podium nutzen, um ihre Gedanken zur „Förderung des europäischen Geistes und unser Kidnapping durch Bulgarien, welches ihn zerstört“ darzulegen. Auch Serbiens Präsident Aleksadar Vucic sagte seine Teilnahme zu, wie die Nachrichtenagentur Tanjug berichtete.

Gipfel auf wackeligen Beinen
In verschiedenen Äußerungen hatten Rama und Serbiens Präsident Aleksandar Vucic noch am Dienstag in Erwägung gezogen, dem sogenannten EU-Westbalkangipfel an diesem Donnerstag in Brüssel fernzubleiben. Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski hatte in einem Fernseh-Interview dem Regierungschef Dimitar Kovacevski gleichfalls empfohlen, zu Hause zu bleiben.

Wegweisend für EU-Beitritte
Der EU-Westbalkangipfel beginnt an diesem Donnerstag in Brüssel und soll sich unter anderem mit den EU-Beitrittsperspektiven der Teilnehmerstaaten beschäftigen. Eingeladen sind neben Serbien, Albanien und Nordmazedonien auch Bosnien-Herzegowina, der Kosovo und Montenegro. Alle sechs Länder befinden sich in unterschiedlichen Phasen des Annäherungsprozesses an die EU.

Unmittelbar im Anschluss an Westbalkangipfel beginnt dann ein regulärer EU-Gipfel. Bei diesem soll unter anderen über die Vergabe des EU-Kandidatenstatus an die Ukraine und Moldau entschieden werden. Er ist die Voraussetzung dafür, dass nach Erfüllung bestimmter Kriterien dann irgendwann auch Beitrittsverhandlungen beginnen können.