Wie wirkt sich die Teuerung auf geplante Straßenbauprojekte aus? Das fragen die Grünen den zuständigen Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) im Landtag. Eine exakte Antwort dürfen sie sich nicht erwarten.
Dass das Verkehrsressort die Kosten für bis 2027 geplante Straßenbauprojekte in Oberösterreich nicht benennen kann, wie die „Krone“ am Mittwoch berichtete, bringt dem zuständigen Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) jetzt eine Landtagsanfrage seitens der Grünen ein. Immerhin gehe es bei den mit Steuergeld finanzierten Vorhaben nicht um „Peanuts“, sagt die grüne Mobilitätssprecherin Dagmar Engl.
Verfahren laufen noch
Ob sie mit Steinkellners Antwort im Landesparlament zufrieden sein wird, darf bezweifelt werden. Denn gegenüber der „Krone“ sagt er: „Bei einigen Projekten können wir die Kosten einfach nicht beziffern, weil wichtige Verfahren noch laufen.“ So gebe es etwa bei der Trasse für den vierstreifigen Ausbau der B1 noch kein Einvernehmen mit dem Bürgermeister von Marchtrenk. „Bei der Umfahrung Mattighofen-Munderfing läuft das Grundeinlöseverfahren, zudem könnte es Einsprüche wegen dem Wasserrecht geben“, meint Steinkellner.
Welche Kosten sollen wir denn jetzt schätzen, wenn wir noch nicht einmal wissen, wann oder ob ein Projekt realisiert werden kann?
Günther Steinkellner (FPÖ), Infrastrukturlandesrat
Indexsteigerung ungewiss
Niemand könne also sagen, ob die Projekte, so wie derzeit vorgesehen, überhaupt noch in dieser Legislaturperiode realisiert werden. „Da jetzt eine Kostenschätzung zu machen, wäre unseriös.“ Eine solche könne es erst geben, wenn die Ausschreibung eines Bauprojektes spruchreif sei. Dann würde auch eine etwaige Indexsteigerung eingepreist. „Derzeit beträgt die in manchen Bereichen 30 Prozent, es ist aber unwahrscheinlich, dass das so weitergeht“, sagt Steinkellner.
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