Chefredakteure warnen

ORF-Reform: Medienvielfalt in Österreich in Gefahr

Das ORF-Zentrum am Küniglberg: Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk könnte durch eine ORF-Reform mehr Möglichkeiten im Online-Bereich bekommen. Für private Online-Medien wäre das existenzbedrohend, warnen die Chefredakteure.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die Medienvielfalt in Österreich in Gefahr sehen die Chefredakteurinnen und Chefredakteure der wichtigsten Zeitungen Österreichs und der APA. Sie verfassten dazu eine Erklärung, der sich auch die Chefredaktion der Kronen Zeitung anschließt. Grund für die Sorge ist im Besonderen die geplante Reform des ORF-Gesetzes mit erweiterten Möglichkeiten für den ORF im Online-Bereich.

In der Erklärung heißt es dazu: „Die geplante Reform des ORF-Gesetzes darf andere Marktteilnehmer in ihrer publizistischen, digitalen und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit nicht benachteiligen. Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen ORF sollte gestärkt werden, zugleich braucht es ein faires duales Mediensystem, das private Medien in ihren digitalen Aktivitäten nicht beschädigt. Ein gebührenfinanzierter ORF mit erweiterten Möglichkeiten im Online-Bereich ist für den Digitaljournalismus existenzbedrohend. Nur ein gerechter Interessensausgleich zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medienangeboten kann auf Dauer Medienqualität und Medienvielfalt sicherstellen.“

ORF-Generaldirektor Roland Weißmann

(Bild: Vienna Press/Andreas Tischler)

Ruf nach Reform der Medienförderung
Gefordert wird auch „angesichts der sich dramatisch verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Medienbranche“ eine rasche Reform der Medienförderung und deren Ausbau. Darüber hinaus brauche es auch endlich die Umsetzung eines modernen Informationsfreiheitsgesetzes.

Zudem fordern die Chefredakteurinnen und Chefredakteure, dass „Medien- und Journalismusförderung nach transparenten und überprüfbaren Kriterien vergeben werden, die redaktionelle Qualität, journalistische Ressourcen, Recherche und Ausbildung sowie digitale Innovation fördern und unterstützen.“ Schließlich „leisten Medien einen systemrelevanten Beitrag für die Demokratie. Diese Leistung muss mittels umfassender finanzieller Unterstützungsmaßnahmen berücksichtigt werden.“