Graduelle Integration

Schallenberg: Jahrzehnte bis zum Ukraine-Beitritt

Alexander Schallenberg

(Bild: Imre Antal)

Eine US-russische Kreml-Expertin und Außenminister Alexander Schallenberg äußerten sich beim Europa-Forum Wachau zum Krieg in der Ukraine und dem EU-Kandidatenstatus. Schallenberg geht von einem jahrzehntelangen Weg des Kriegslandes bis zum Beitritt aus.

Ihr Urgroßvater regierte einst die Sowjetunion und schenkte der Ukraine die Krim. Im Jahr 2014 holte sich Wladimir Putin die Halbinsel „zurück“.

Sechs Jahre später startete der russische Präsident einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein Manöver, mit dem auch die US-russische Politologin Nina Chruschtschowa im Vorfeld nicht gerechnet hatte. An einen militärischen Sieg einer der beiden Seiten glaubt die Kreml-Kennerin nicht.

Zu verworren ist die Lage im Kriegsgebiet, zu unberechenbar sind Putins nächste Schritte. „Er versteht sich als eine historische Größe in Russland. Verhandlungen werden der einzig mögliche Weg sein, um den Krieg zu beenden“, sagte Chruschtschowa im Zuge des Europa-Forums Wachau. Sie orte aber zumindest positive Signale aus Europa, um die ukrainische Position bei etwaigen Verhandlungen über ein Kriegsende nach Möglichkeit zu stärken.

Das größte dieser Signale war zuletzt wohl das Ja der Europäischen Union zum Kandidatenstatus der Ukraine. Diese Zuerkennung sei laut Außenminister Alexander Schallenberg zwar „ein klares und politisches Zeichen“. Allerdings ist dieses Zeichen wohl nur der erste Schritt auf einem langen Weg zum Mitgliedsstaat. „Ich fürchte, wir reden da eher über Jahrzehnte als über Jahre“, verriet er der „Krone“ im Rahmen des Europa-Forums.

Alexander Schallenberg

(Bild: Imre Antal)

Weil die Beitrittsprozesse zu lange dauern würden, müsse man dafür sorgen, dass die Menschen in diesen Ländern schon während des Prozesses die Vorteile der EU zu spüren bekommen. Daher schlägt der Minister eine graduelle Integration der Kandidatenländer vor. Im Juli will Schallenberg den ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Kiew besuchen und die Gespräche dahin gehend vertiefen. Beide vereinbarten beim Forum auch, sich in der Wachau auf ein Glas Wein treffen zu wollen. Bis dieses Treffen zustande kommt, wird es aber noch eine Weile dauern. Grund zu feiern gibt es trotz der Zuerkennung der EU nämlich vorerst noch nicht.