Reform verschoben

Arbeitslosenversicherung: Kocher bittet um Geduld

(Bild: stock.adobe.com)

Die von der Regierung angekündigte Reform der Arbeitslosenversicherung lässt weiter auf sich warten. Die neuen Regeln können nicht mehr vor dem Sommer vorgestellt werden, wie es das Ziel der Koalition war, teilte Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) am Dienstagabend mit. Für den Herbst zeigte sich Kocher zuversichtlich.

Zwar habe es in der Koalition „intensive und sehr konstruktive Gespräche“ gegeben, diese hätten aber aufgrund der neuen Herausforderungen - in diesem Zusammenhang wurde auf die Teuerung und den Ukraine-Krieg verwiesen - nicht im gleichen Ausmaß fortgeführt werden können. Dennoch sei „bei der Mehrheit der damit verbundenen Themen ein Grundkonsens erzielt“ worden.

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher

(Bild: APA/HANS PUNZ)

„Im Reformprozess abgesteckt“ seien „die Ausgestaltung der aktiven und aktivierenden Arbeitsmarktpolitik, Erleichterungen im Vollzug für das AMS, insbesondere bei der Beantragung des Arbeitslosengelds und der Verhängung von Sanktionen sowie die Bedingungen, unter denen geringfügiger Zuverdienst möglich sein soll“.

Kocher bittet um Geduld
Weitere Analysen und Gespräche seien hingegen noch zur Leistungshöhe und dem Leistungsverlauf nötig. Man müsse aber die Reform der Arbeitslosenversicherung als Gesamtpaket sehen, und nicht auf die Höhe des Arbeitslosengeldes reduzieren, plädierte Kocher für Geduld.