Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der aktuell beim NATO-Gipfel in Madrid weilt, hat - wie von krone.at bereits angekündigt - am Mittwoch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir getroffen. Es habe sich um die „echten Klitschkos“ gehandelt, wie im Kanzler-Büro scherzhaft bestätigt wird. Bekanntlich hatte ein „falscher Klitschko“ zuvor Europas Politiker genarrt, nicht zuletzt den Wiener Bürgermeister.
Nehammer hatte im Vorfeld seiner Madrid-Reise bereits die Bedeutung einer guten Kooperation der EU mit dem Verteidigungsbündnis hervorgehoben: „Die Zusammenarbeit der NATO und der EU ist ein wichtiger Bestandteil der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union.“
„Erst am Sonntag wurde ein Kindergarten getroffen“
Beim Treffen am Mittwochnachmittag sei es natürlich hauptsächlich um die Ukraine-Krise gegangen, erklärte Nehammers Büro. Die beiden ehemaligen Box-Champs hätten dem Kanzler über die derzeitige Lage, vor allem in der Hauptstadt Kiew, berichtet. Am Sonntag seien wieder russische Raketen niedergegangen, ein Kindergarten sei getroffen worden, hieß es. „Der war aber zum Glück leer, weil Sonntag war“, erzählten die Klitschkos.
Österreich will Busse und Einsatzfahrzeuge liefern
Geplant sei nun verstärkte humanitäre Hilfe seitens Österreich: Es mangele in Kiew vor allem an wichtigen Fahrzeugen wie Rettungs- und Feuerwehrautos, aber auch etwa an Linienbussen. Viele seien durch den dauerhaften Beschuss zerstört worden, hieß es. Möglich seien entsprechende Lieferungen.
Gespräch mit Erdogan folgt
Für den Kanzler stand neben den Klitschkos am Mittwoch auch ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Programm. „Wir dürfen nicht aufhören, für die Chance auf Frieden alles in unserer Macht Stehende zu tun. Es ist daher wichtig, dass der Istanbuler Prozess weiter fortgeführt wird“, betonte Nehammer. Erdogan - er hat zu beiden Ländern beste Kontakte - tritt im Russland-Ukraine-Konflikt als Vermittler auf.
FPÖ sieht „fatales Signal“
Die FPÖ übte scharfe Kritik an der Reise des Bundeskanzlers. Diese sei ein „falsches und fatales Signal“ eines neutralen Landes. „Einmal mehr beschädigt Nehammer mutwillig unseren Status als neutrales Land. Das ,N‘ in NATO steht definitiv nicht für immerwährende Neutralität“, schimpfte Generalsekretär Michael Schnedlitz.
Um die Neutralität Österreichs braucht man sich aber wohl noch keine Sorgen machen: Eine NATO-Mitgliedschaft stelle „keine Variante des Denkens“ dar, stellte der Kanzler am Mittwochabend klar.
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