Fordert Kriegsende

Deutscher Kanzler zu Putin: „Lass es bleiben“

Olaf Scholz und Wladimir Putin

(Bild: AFP)

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag betont, dass ein russischer „Diktatfrieden mit der Ukraine“ die westlichen Sanktionen nicht beenden werden. Russlands Präsident Wladimir Putin sollte vielmehr sofort mit dem Krieg aufhören. „Lass es bleiben“, sagte Scholz.

Es sei ein „furchtbarer Krieg“, bei dem unschuldige Menschen getötet und gewaltige Zerstörungen angerichtet würden, so Scholz. Und es sei ein Krieg, der auch aus Russlands Sicht keinen Sinn mache, weil er die Zukunft des Landes zerstöre.

Mit dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO erwartet sich Scholz hingegen keine neuen Spannungen der Allianz mit Russland. Putin habe die anstehende Erweiterung „unbeeindruckt zur Kenntnis genommen“, sagte der deutsche Bundeskanzler.

„Russland agiert imperialistisch“
Insofern sei nach jetzigem Stand keine Eskalation absehbar. Dass Putin die NATO imperialistisch nenne, sei „lächerlich“, fügte Scholz hinzu. Die NATO sei eine rein defensive Allianz. Stattdessen sei es Russland selbst, das imperialistisch agiere.

Putin warnt vor „großen Systemrisiken“
Der russische Präsident kritisierte seinerseits die westlichen Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs und nannte diese „illegale Strafmaßnahmen ohne Beispiel“. Putin weiter: „Die Vorherrschaft eines Landes oder einer Gruppe von Ländern auf der Weltbühne ist nicht nur kontraproduktiv, sondern auch gefährlich und führt unweigerlich zu großen Systemrisiken.“ Es dürfe im 21. Jahrhundert keinen Platz für Ungleichheit, Diskriminierung von Staaten und Völkern geben.

Als Reaktion auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine seit Ende Februar haben unter anderem die USA und die EU umfangreiche Sanktionen gegen Russland verhängt.