Scheitert Einigung?

USA: Iran stellt im Atomstreit neue Forderungen

Ein Atomkraftwerk im Iran

(Bild: AFP)

Laut Darstellung der USA hat der Iran bei den jüngsten Gesprächen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens neue Forderungen ins Spiel gebracht. Es handle sich um Dinge, die auch Außenstehende als ohne Relevanz für die Atomfrage sehen würden, sagte der US-Sondergesandte für den Iran, Robert Malley, am Dienstag dem Sender National Public Radio.

Unter den Forderungen seien auch solche, die die USA und die Europäer als Themen ausgeschlossen hätten. Der Iran müsse entscheiden, ob er bereit sei, wieder die Bedingungen des Abkommens einzuhalten. Seine Regierung sei wie auch die Partner der USA besorgt darüber, welche Fortschritte der Iran bei der Anreicherung erzielt habe. Zuletzt waren indirekte amerikanisch-iranische Gespräche ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Nach Angaben aus US-Kreisen sanken dabei sogar die Chancen auf eine Einigung.

Teheran bestreitet Kernwaffenpläne
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief am Dienstag noch einmal dazu auf, das Abkommen zu verteidigen. Der im Jahr 2015 vereinbarte Vertrag soll verhindern, dass der Iran an Kernwaffen gelangt. Die Regierung in Teheran bestreitet, solche Pläne zu haben. Die USA hatten das Abkommen 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt und erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt. Daraufhin hielt sich der Iran seinerseits nicht mehr an alle Auflagen.

Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) hatte im Mai berichtet, der Iran habe seine Bestände an angereichertem Uran massiv ausgebaut. Dies könnte darauf hindeuten, dass das Land geheime Atomprojekte vorantreibt, hieß es. IAEO-Chef Rafael Grossi äußerte die Sorge, dass es Probleme bei der Aufklärung ungelöster Fragen zum iranischen Atomprogramm gebe.