Neuer Konfliktherd?

Kaliningrad: Kreml droht mit harter Antwort

Die EU-Sanktionen bereiten Probleme in Kaliningrad - viele Waren kommen nicht mehr in der russischen Exklave an.

(Bild: AP)

Aufgrund der gültigen EU-Sanktionen gegen Russland schränkt Litauen seit Ende Juni den Transport von Waren in die russische Exklave Kaliningrad ein. Dies sorgt für massiven Ärger in Moskau - man versuche aktuell noch über verschiedene Kanäle Gespräche zu führen, um den Warenverkehr wieder aufnehmen zu können, bereite sich aber bereits auf das „Schlimmste“ vor, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag erklärte.

„Natürlich hoffen wir auf das Beste, aber bereiten uns auf das Schlimmste vor“, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge. Da zu transportierende Güter auf dem Landweg auch EU-Gebiet passieren müssen, lässt Litauen keine mit Sanktionen belegte Waren mehr durch. Betroffen sind etwa Luxusgüter und Stahlerzeugnisse, die einen Großteil der blockierten Waren ausmachen. Andere Güter und auch Passagiere könnten das Land weiter durchqueren.

Russland droht mit harter Antwort
Russland sieht die Versorgung der von EU-Staaten umgebenen Region gefährdet. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Valentina Matwijenko, warf Litauen „Wahnwitz“ vor. Wenn keine Lösung des Problems gefunden werde, falle die Antwort Russlands hart aus. Sie kritisierte die Strafmaßnahmen des Westens gegen Russland wegen des Einmarsches in die Ukraine insgesamt als unrechtmäßig.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow

(Bild: APA/AFP/POOL/MAXIM SHEMETOV)

Will Russland „Korridor“ erobern?
„Aber die Einführung von Sanktionen auf den Transit von einem Teil Russlands in einen anderen Teil Russlands - das ist schon der äußerste Wahnsinn, der in den internationalen Beziehungen nicht zulässig ist“, sagte sie. Litauen und die EU seien gewarnt. Matwijenko äußerte sich nicht dazu, welche Gegenmaßnahmen Russland ergreifen will, wenn der Transit nicht wieder freigegeben wird.

In russischen Talkshows wurde die Eroberung eines „Korridors“ nach Kaliningrad gefordert. Dies schürte in der Region Ängste vor einer russischen Aggression.

NATO-Ostflanke wird gestärkt
Die Präsidenten Polens und Litauens hoben unterdessen im Grenzgebiet zur russischen Exklave Kaliningrad die Verteidigungsbereitschaft ihrer Länder hervor. Viele Menschen würden sich heute fragen, ob die von der NATO als „Suwalki-Lücke“ bezeichnete Region sicher sei, sagte Polens Präsident Andrzej Duda am Donnerstag nach einem Besuch bei der Multinationalen Division Nord-Ost im polnischen Szypliszki.

„Sie ist sicher, und das liegt daran, was man hier heute beobachten kann: den täglichen, ruhigen, aber absolut wachsamen Dienst der polnischen, litauischen und NATO-Soldaten.“ Mit der geplanten Verstärkung der Ostflanke der NATO werde sich die Zahl der in der Region stationierten Soldaten von derzeit 40.000 auf 300.000 erhöhen.