„Massive Kostenlawine“

Herbert Kickl warnt vor Protesten im Herbst

FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert ein Ende der Sanktionspolitik gegen Russland.

(Bild: AP)

FPÖ-Chef Herbert Kickl warnt aufgrund der Teuerung vor Protesten der Bevölkerung im Herbst. Um Wohlstand, Arbeitsplätze und sozialen Frieden zu erhalten, müsse die Sanktionspolitik gegen Russland beendet werden. Auch Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer kritisiert die aktuellen Sanktionen. Diese seien „nur mit einer Hirnhälfte“ gedacht worden.

Als Beispiel nannte er im Gespräch mit dem „Kurier“ den Ölhandel. „Das wird in großem Stil von Indien gekauft und landet - mit einem entsprechenden Aufschlag - über Umwege wieder in westlichen Industrieländern“, sagte Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer. Er selbst sei weder gegen die Sanktionen noch wolle er Russlands Präsident Wladimir Putin den roten Teppich ausrollen. „All das ist unterstellend. Wenn der Minister mit unwahren Behauptungen arbeitet, anstatt sich mit den massiven ökonomischen Folgen zu beschäftigen, dann stiehlt er sich billig aus der Verantwortung“, sagte Mahrer in Bezug auf Sozialminister Johannes Rauch (Grüne). Dieser hatte auf Mahrers bereits zuvor geäußerte Kritik negativ reagiert.

„Mutwilliger Zerstörungskurs gegenüber dem eigenen Land“
Drastischer drückte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl am Sonntag seine Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit aus. „Wenn diese Regierung und ihre Pseudo-Opposition nicht bald zur Vernunft kommen, dann sind im Herbst wohl auch Protestmaßnahmen gegen den mutwilligen Zerstörungskurs gegenüber dem eigenen Land und der Gleichgültigkeit gegenüber der Not immer größerer Teile der eigenen Bevölkerung (...) nicht auszuschließen.“ Die „massive Kostenlawine“ sei eine Folge der „unreflektierten Sanktionen gegen Russland“. Um Wohlstand, Arbeitsplätze und damit auch den sozialen Frieden in Österreich zu erhalten, müsse die aktuelle Sanktionspolitik beendet werden. Dazu könnten sich Wirtschafts- und Arbeitnehmervertreter sowie Vertreterinnen mit der FPÖ zusammenschließen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat erst kürzlich mit „weitreichenden Folgen“ gedroht, sollte der Westen weitere Maßnahmen beschließen, die darauf abzielen, Russlands Wirtschaft zu schwächen.