Eine „besondere historische Verpflichtung“, aber auch Fragen der Sicherheit und der Energieversorgung haben Bundeskanzler Karl Nehammer, Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nach Israel geführt. Der Regierungschef wies Montagabend vor Journalisten auf kürzlich entdeckte Gasvorkommen vor der israelischen Küste hin. Dieses Gas könnte einmal dazu beitragen, sich von der Abhängigkeit von Russland zu lösen.
Die Politik könne hier als Türöffner für die OMV dienen, um die Umsetzung müssten sich die Fachminister kümmern, fügte der Kanzler hinzu. Nehammer ging auch auf die Diskussion über die Preisdeckelung bei der Energieversorgung ein und äußerte Verständnis für die Sorgen der Menschen. Es müsse für diese Frage eine europäische Lösung gefunden werden, betonte er. Er lehnt die Einführung eines Strompreisdeckels weiter ab.
Kooperation auch in Sicherheitsfragen
Nehammer unterstrich auch die Bedeutung der Kooperation mit Israel in Sicherheitsfragen, das hier über große Erfahrungen verfüge. Mit Ministerpräsident Yair Lapid wollte Nehammer am Dienstag in Tel Aviv eine gemeinsame Erklärung über eine Strategische Partnerschaft unterzeichnen, die eine Reihe von Bereichen der Zusammenarbeit umfassen soll.
Am Dienstag stand auch der obligate Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem auf dem Programm. Nehammer erinnerte in diesem Zusammenhang erneut an die historische Verantwortung Österreichs bezüglich der NS-Verbrechen. Österreich werde Yad Vashem jährlich 500.000 Euro zur Verfügung stellen, kündigte er an. Dienstagmorgen trifft Nehammer mit Altösterreichern zusammen.
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