Wortreich Verteidigt

Schramböck: Bei Umfragen „nicht involviert“

Wortreich hat die ehemalige ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck am Donnerstag im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss ihre Rolle bei der Vergabe von Inseraten und Studien verteidigt. Im Detail sei sie nicht involviert gewesen - das hätten ihr Kabinett bzw. die zuständigen Abteilungen abgewickelt. Grundsätzlich könne sie deren Arbeit aber nachvollziehen.

Im Fokus des Interesses stand dabei die Beauftragung von Studien, Umfragen und Inseraten in ihrer Zeit als Ressortchefin. Opposition und Grüne vermuten ja, dass in ÖVP-geführten Ministerien Umfragen mit Fragestellungen im Interesse der Partei oder von Altkanzler Sebastian Kurz in Auftrag gegeben wurden.

In Detailprozesse nicht eingebunden
Schramböck, die sich nach ihrem Rücktritt als Ministerin mittlerweile als Unternehmensberaterin selbstständig gemacht hat, verwies bei Fragen von NEOS-Abgeordneter Stephanie Krisper nach Inseraten etwa auf die Notwendigkeit, Covid-Maßnahmen wie Härtefallfonds oder Investitionsprämie zu kommunizieren.

Ex-Ministerin Schramböck auf dem Weg zur Befragung im Ausschuss

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Auch über eine mögliche Verknüpfung von redaktioneller Berichterstattung über das mittlerweile eingestellte „Kaufhaus Österreich“ mit Inseraten sei sie nicht informiert gewesen. In Detailprozesse sei sie generell nicht eingebunden gewesen.

Umfrage-Ergebnisse waren ihr bekannt
Gleiches gelte für den Komplex Umfragen. Es habe immer wieder Klausuren im Haus gegeben, wo darüber diskutiert wurde - Anregungen seien aber primär aus dem Ministerium gekommen. Die Ergebnisse seien ihr aber zum Teil vorgelegt worden. Teils habe sie Zusammenfassungen bekommen, teils wurden diese wiederum bei Klausuren präsentiert, so Schramböck.

Auf die Frage von SPÖ-Ausschussmitglied Julia Herr, warum oft nur ÖVP-Mitglieder abgefragt worden seien, verwies die Ex-Ministerin auf die Themen. Da sei es etwa um Härtefallfonds, Kurzarbeit oder Investitionsprämie gegangen, die eben von diesen Personen verantwortet worden seien. Menschen falle es oft schwer, Institutionen wie BMAFJ (Arbeitsministerium, Anm) zuzuordnen, daher die Verknüpfung mit Personen. Das könne sie durchaus nachvollziehen.

„Muss man schauen, wie das zustande gekommen ist“
Warum auch Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer abgefragt worden sei, wisse sie nicht genau, meinte Schramböck. Er sei aber ein wichtiger Interessenvertreter. Dass etwa die Arbeiterkammer nicht aufschien, könne man hinterfragen, gestand Schramböck zu. Das sei eine „gute Anregung“.

Ebenfalls nicht genau nachvollziehen konnte Schramböck, warum ihre Beliebtheitswerte während ihrer Amtszeit 19-mal abgefragt wurden, allein 2020 zehnmal. Auch hier sei sie nicht involviert gewesen. „Da muss man schauen, wie das zustande gekommen ist.“

Das Camineum der Nationalbibliothek wird im Sommer kein Schauplatz hitziger Diskussionen - der Ausschuss geht in die Pause.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Nach der Befragung Schramböcks, die am Donnerstag die einzige Auskunftsperson war, dürften noch die Freunde von Geschäftsordnungsdebatten auf ihre Kosten kommen: Es soll noch über rund 200 Beweisanträge abgestimmt werden. Anschließend geht es für den Ausschuss in die Sommerpause.