„Nicht vernünftig“
Kaliningrad: Litauen erklärt Streit für beendet
Nach einer Entschärfung der EU-Sanktionsregeln für Gütertransporte in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad hat Litauen nun den seit Wochen köchelnden Streit mit Russland für beendet erklärt.
Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte sagte am Donnerstag in der Hauptstadt Vilnius: „Es ist nicht vernünftig, unsere Zeit und Aufmerksamkeit ablenken zu lassen und zu diskutieren, ob eine Kilotonne Stahl per Bahn aus einem Teil Russlands in die Region Kaliningrad transportiert werden kann.“ Weitere Auseinandersetzungen wären „ein echter Sieg für den Kreml“.
„Augenmerk sollte auf Ukraine-Hilfe sein“
Das Augenmerk sollte vielmehr auf die Unterstützung der Ukraine gelegt werden, die seit Ende Februar von Russland angegriffen wird. Das baltische EU- und NATO-Mitglied Litauen hatte Mitte Juni den Transport von mit Sanktionen belegten Waren aus Russland nach Kaliningrad unterbunden. Das Gebiet rund um das frühere Königsberg ist vom übrigen russischen Staatsgebiet räumlich getrennt und auf dem Landweg nur über die EU-Staaten Polen und Litauen zu erreichen.
Nach Protesten und Drohungen aus Moskau erstellte die EU-Kommission neue Leitlinien für den Transitverkehr nach Kaliningrad. Russland darf jetzt auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter wieder ohne große Einschränkungen per Bahn durch Litauen bringen. Allerdings kann Litauen nach wie vor mit strengen Kontrollen den Güterverkehr aufhalten. So bildeten sich am Mittwoch nach Angaben des litauischen Rundfunks an den Grenzübergängen längere Schlagen von Lastwagen.
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