Ausbau der Pipelines

EU plant Gas-Kooperation mit Aserbaidschan

Die EU denkt darüber nach, mindestens 20 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich aus Aserbaidschan zu importieren (Symbolbild).

(Bild: AP)

Die EU-Kommission will zukünftig mit Aserbaidschan bezüglich Gas kooperieren. Geplant sind jährlich mindestens 20 Milliarden Kubikmeter Gaslieferungen und ein Ausbau der Pipelines, wie es in einem Entwurf für eine Absichtserklärung heißt. Slowenien und Italien beschlossen unterdessen ein Solidaritätsabkommen.

Damit die EU zukünftig tatsächlich mit Aserbaidschan kooperiert, müssen die Mitgliedsstaaten noch zustimmen. EU-Energiekommissarin Kadri Simson will diesen Monat in das asiatische Land reisen. Im vergangenen Jahr kamen etwa acht Milliarden Kubikmeter Gas aus Aserbaidschan, beispielsweise durch den sogenannten Südkorridor nach Italien. In dem Entwurf heißt es nun, dass sowohl Aserbaidschan als auch die EU an einem Ausbau der Leitung arbeiten würden. Festgehalten ist jedoch auch, dass langfristige Verträge im Einklang mit den Klimazielen der EU stehen müssen.

Abkommen zwischen Slowenien und Italien
Slowenien und Italien haben unterdessen einstimmig ein Abkommen ratifiziert, das Versorgungssicherheit bei Gas garantieren soll. Demnach kann Slowenien im Falle von Unterbrechungen Italien bitten, geschützte Kunden mit Gas zu versorgen und umgekehrt, wie die Nachrichtenagentur STA berichtete. Dazu zählen etwa Haushalte, Gesundheits- und Bildungseinrichtungen sowie Sozialdienstleister. Aktiviert wird der Mechanismus, nachdem ein Land alle Maßnahmen auf seinem Gebiet ergriffen hat, um diese geschützten Kunden mit Gas zu versorgen, und sobald alle ungeschützten Kunden abgeschaltet wurden.

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Für Slowenien ist es das erste bilaterale Abkommen dieser Art, das sich auf eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2017 stützt, die die sichere Gasversorgung garantieren soll. Die Regierung plant bald ähnliche Abkommen mit Österreich und Kroatien.

Lettland verbietet Gasimport aus Russland
Lettlands Parlament hat am Donnerstag unterdessen den Import von Gas aus Russland verboten. Konkret wurden Änderungen am Energiegesetz beschlossen, die unter anderem auch vorgeben, Erdgasreserven zu haben. Russland war für Lettland die wichtigste Erdgasquelle, nun bezieht das baltische Land sein Gas hauptsächlich aus dem benachbarten Litauen. Zudem ist geplant, einen eigenen Flüssiggas-Terminal zu bauen. Auf russisches Gas soll mindestens bis zum 1. Jänner 2023 verzichtet werden.