Rüffel für Regierung

VdB: Vertrauen in Kanzler muss wieder steigen

(Bild: Peter Tomschi)

Im Zusammenhang mit der Kommunikation über die Energiekrise hat Alexander Van der Bellen Kritik an der Bundesregierung geübt. „Das muss besser werden - das ist klar. Die Regierung muss rascher reagieren und kommunizieren, vor allem muss einfach mehr weitergehen“, sagte der Bundespräsident. Trotz mieser Umfragewerte für Türkis-Grün hofft das Staatsoberhaupt auf eine Trendwende: „Ich wünsche mir, insbesondere in der unruhigen Zeit, in der wir aktuell sind, dass durch entsprechendes Arbeiten das Vertrauen in die Regierung und auch in den Kanzler wieder steigt.“

In Interviews mit den „Vorarlberger Nachrichten“ und der „Tiroler Tageszeitung“ zeigte Van der Bellen Verständnis für die „großen Sorgen“ der Bürger über die Preisentwicklung und sagte: „Es gilt nun all jenen unter die Arme zu greifen, die sich ihr Leben nicht mehr leisten können. Solidarität und Zusammenhalt ist das Gebot der Stunde.“

Appell an Regierung
Van der Bellen richtete dabei auch einen Appell an die Bundesregierung: „Die Bevölkerung weiß, dass Vorhersagen schwierig sind und dass in diesen Zeiten niemand genau sagen kann, was kommt. Trotzdem müssen wir in unterschiedlichen Szenarien und Lösungsoptionen denken, um vorbereitet zu sein.“ Das Ziel müsse es sein, alles erdenklich Mögliche zu tun, um Österreich gut durch diese schwierige Situation zu bringen. „Privatwirtschaft und Politik müssen hier Hand in Hand arbeiten."

Ziel muss sein, alles erdenklich Mögliche zu tun, um Österreich gut durch diese schwierige Situation zu bringen. Privatwirtschaft und Politik müssen hier Hand in Hand arbeiten.

Alexander Van der Bellen

Den vom Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) vorgeschlagenen Gipfel zu diesem Thema hält Van der Bellen für „eine gute Idee“. Bundesregierung, Opposition, Landeshauptleute, Sozialpartner und Industriellenvereinigung sollten „gemeinsam Maßnahmen überlegen, die den Preismechanismus zwar nicht ganz ausschalten, den Leuten aber ausreichend helfen“.

Lob für Vorschlag von Wifo-Chef
Auch den Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr für einen Deckel bei den Strompreisrechnungen findet er „sehr interessant, nun gilt es zu überlegen, wie dieser funktionieren kann“. Auch bei alltäglichen Produkten und Lebensmitteln werde man sich „etwas einfallen lassen müssen“.

Wifo-Chef Gabriel Felbermayr

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Hofburg-Wahl: Van der Bellen lehnt TV-Konfrontation ab
Eine TV-Konfrontation mit seinen Gegenkandidaten bei der Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober lehnt Van der Bellen ab. „Das Ziel dieser Formate ist es, die Kandidaten und ihre Eignung für das Amt zu erkennen. Die Bürgerinnen und Bürger haben mich in den vergangenen fünfeinhalb Jahren als Bundespräsident kennengelernt. Sie konnten sich einen Eindruck verschaffen, wie ich das Amt ausübe, wie ich denke, handle und agiere. Wozu also Politik-Show?“

Kein amtierender Bundespräsident habe bei der jeweils neuen Wahl an solchen TV-Duellen teilgenommen, „alle haben die Würde des Amtes gewahrt. Ich bin mir sicher, die Österreicherinnen und Österreich begrüßen das“, so Van der Bellen.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Kritik an Rosenkranz
Leichte Kritik übt Van der Bellen bereits am FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz: „Seine ersten Aussagen als Kandidat haben mich irritiert, weil er unter bestimmen Bedingungen einen Austritt Österreichs aus der EU begrüßen würde. Da bin ich fundamental anderer Ansicht."