Folgt jetzt Rücktritt?

Italien: Draghis Regierung verliert ihre Mehrheit

Ausland
20.07.2022 20:38

Der Vorhang fällt über der Regierung Draghi in Rom. Am Ende eines dramatischen Tages im Senat hat der italienische Premier Mario Draghi zwar eine Vertrauensabstimmung gewonnen, er verlor jedoch seine Regierungsmehrheit. Das Vertrauensvotum gewann Draghi mit 95 Ja-Stimmen und 38 Gegenstimmen.

Die drei großen Koalitionsparteien Fünf Sterne, Lega und Forza Italia nahmen aber nicht an der Vertrauensabstimmung teil. Damit scheiterten Draghis Pläne, nach einer Regierungskrise vergangene Woche seine Koalition zusammenzuhalten, um bis zum Ende der Legislatur im Frühjahr 2023 im Sattel zu bleiben.

Italien steuert auf Neuwahlen zu
Erwartet wird jetzt, dass der seit Februar 2021 amtierende Draghi Präsident Sergio Mattarella aufsucht und seinen Rücktritt einreicht. Mattarella könnte sich einige Tage Zeit nehmen, um über das weitere Prozedere zu entscheiden.

(Bild: AP/Gregorio Borgia)

Italien steuert jetzt auf Neuwahlen im Herbst zu, ein Unikum im Land, wo bisher stets im Frühjahr gewählt wurde. Als mögliche Wahltermine gelten der 25. September, oder der 2. Oktober.

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