Nach Rassismus-Eklat

Rumänien kontert: Orban „peinlich, oberflächlich“

Viktor Orban

(Bild: AFP)

Nachdem Ungarns Premierminister Viktor Orban am Wochenende im rumänischen Kurort Baile Tusnad vor Tausenden Zuhörern in einer Rede nicht nur die Russland- und Asylpolitik der EU scharf kritisiert hatte, sondern auch rassistische Sprüche über muslimische Flüchtlinge abgefeuert hatte, folgte am Montag der Konter aus Rumänien. Paul Stanescu, Generalsekretär der mitregierenden Partei PSD, teilte mit, dass Rumänien „keine Startrampe für die europafeindlichen und prorussischen Parolen des ungarischen Premiers und seiner Kabinettsmitglieder“ sei. Orban selbst wurde dabei unter anderem als „oberflächlich, unglaubwürdig und peinlich“ bezeichnet.

Orban, Chef von Ungarns rechtsnationaler Regierungspartei Fidesz, hatte am Samstag an der 31. Sommeruni in Baile Tusnad, der ungarische Name lautet Tusnádfürdö, seine traditionelle Rede vor Ungarnstämmigen gehalten. Dabei erklärte er den Westen mit seiner Strategie gegen Russland als gescheitert. „Wir sitzen in einem Auto mit vier kaputten Reifen.“ Den Westen hatte Orban zu einer russlandfreundlicheren Politik aufgefordert.

Aussagen von Orban „ebenso oberflächlich wie unglaubwürdig“ 
Sollten Orban und dessen Partei die EU oder NATO kritisieren oder Stellungnahmen zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine abgeben wollen, so hätten sie dies „gefälligst bei sich daheim zu tun“, sagte Generalsekretär Stanescu, demzufolge es auf rumänischem Staatsgebiet zu keinem „giftigen Gemisch“ zwischen der eigenen, prowestlichen Haltung und jener des Nachbarlandes kommen dürfe. Zu behaupten, dass „der Westen gescheitert“ sei, sei ebenso „oberflächlich wie unglaubwürdig“ - vor allem, wenn derlei Aussagen von Spitzenpolitikern eines Staates stammten, „der auf EU-Ebene völlig isoliert ist“, hieß es weiter.

Aufregung um rassistische Sager
Für Negativ-Schlagzeilen sorgte Orban zudem mit rassistischer Rhetorik. So meinte er etwa, Europa sei geteilt in „jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb vermischen“. Dem gegenüber gebe es das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken und andere miteinander vermischten. „Wir sind bereit, uns untereinander zu vermischen, aber wir wollen keine gemischte Rasse werden“, so Orban.

Der Generalsekretär der PSD forderte, dass die rumänisch-ungarischen Beziehungen künftig frei von derlei „peinlichen und provozierenden Momenten“ zu sein hätten, und fügte abschließend mit deutlichem Seitenhieb auf die ungarischen Nationalisten hinzu, dass es in Rumänien im Einklang mit der Verfassung „keine auf ethnischen Kriterien beruhende Autonomie“ geben werde.

Orbans jüngste Rede dürfte die bereits recht kühlen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern noch mehr beeinträchtigen - Rumänien hatte sich kurz vor der Sommeruni in Baile Tusnad Provokationen dieser Art ausdrücklich verbeten.