Abkommen auf Kippe

Iran: Können Atombombe bauen, machen es aber nicht

Im Forschungsreaktor IR-40 im iranischen Arak.

(Bild: AP)

Der Iran ist laut eigenen Angaben technisch dazu in der Lage, eine Atombombe zu produzieren. Das Land beabsichtige aber nicht, dies zu tun, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami. Der Westen bemüht sich seit längerem, das internationale Atomabkommen von 2015 zu retten.

Mit diesem Abkommen soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Seit 2018 steht es jedoch auf der Kippe, nachdem es der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig aufgekündigt sowie erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt hatte. Daraufhin begann das asiatische Land, nach und nach gegen seine Zusagen zu verstoßen. 

Schließlich wurden in Wien wieder Verhandlungsgespräche aufgenommen. Vertragspartner sind zusätzlich zu den USA China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. „Wir haben unsere inhaltlichen und formalen Vorschläge ausgetauscht, um den Weg für einen schnellen Abschluss der Verhandlungen in Wien zu ebnen“, schrieb der iranische Atom-Unterhändler Ali Bagheri Kani am Sonntag auf Twitter. Der Iran sei bereit, die Verhandlungen in kurzer Zeit abzuschließen, wenn die andere Seite zu dem gleichen Schritt bereit sei. Details der iranischen Position nannte er jedoch nicht.

Neuer Textentwurf vorgeschlagen
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte vor einigen Tagen erklärt, einen neuen Textentwurf vorgeschlagen zu haben. Ziel sei es, dass der Iran sein Atomprogramm im Gegenzug für das Aufheben von Wirtschaftssanktionen einschränke. Der Iran bestreitet bisher, zu Atomwaffen kommen zu wollen. Streitpunkte sind die US-Sanktionen sowie der Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC), die im Iran als nationale Streitkraft gelten, aber in den USA auf einer Liste von Terrororganisationen stehen.

Sollten die Verhandlungen scheitern, könnte der Iran die Zusammenarbeit mit der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) beenden. Die iranische Atomorganisation hat bereits die IAEA-Überwachungskameras im Land versiegelt und will diese erst dann wieder freigeben, wenn sich die Parteien im Atomstreit einig geworden sind.