„Niemals entfesseln“

Putin: „In einem Atomkrieg gibt es keine Gewinner“

Russlands Präsident Wladimir Putin warnt vor einem Atomkrieg, „den niemand gewinnen kann“.

(Bild: APA/AFP/Olga MALTSEVA)

Anlässlich des Auftakts zur zehnten Überprüfungskonferenz des UN-Atomwaffensperrvertrags in New York hat Russlands Präsident Wladimir Putin vor einem atomaren Konflikt gewarnt. In einem Atomkrieg könne es „keine Gewinner“ geben, ein solcher Krieg dürfe „niemals entfesselt werden“. Gleichzeitig versicherte der Kremlchef, dass sein Land keinen atomaren Erstschlag durchführen werde.

Putin versicherte, dass Russland „den Buchstaben und dem Geist“ des Vertrags aus dem Jahr 1970 treu bleiben werde. Die USA, Großbritannien und Frankreich warfen indessen Russland am Montag in einer gemeinsamen Erklärung eine „unverantwortliche und gefährliche“ Rhetorik über Atomwaffen vor. Frühere Äußerungen Putins, wonach militärische Hilfe für die Ukraine beispiellose Folgen haben könne, seien „gefährliches nukleares Säbelrasseln“, sagte US-Außenminister Antony Blinken. Die Aussagen stünden im Widerspruch zu internationalen Vereinbarungen. „In unserer Welt ist kein Platz für nukleare Abschreckung auf der Grundlage von Gewalt und Einschüchterung oder Erpressung. Wir müssen zusammenstehen, um dies abzulehnen.“

Die Atomstreitkräfte Russlands sind unmittelbar nach dem Angriff auf die Ukraine in Alarmbereitschaft versetzt worden.

(Bild: AFP)

Russische Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft
Kurz nach Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine am 24. Februar hatte Putin nach russischen Angaben befohlen, die Atomstreitkräfte des Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Putin drohte seither zudem mit Reaktionen „schnell wie der Blitz“ im Fall einer direkten westlichen Militärintervention im Ukraine-Konflikt. Im Mai warnte der russische Journalist und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow, die „Propagandakrieger“ des Kremls versuchten, den Einsatz von Atomwaffen für die russische Öffentlichkeit akzeptabler zu machen.

Der Atomwaffensperrvertrag besagt, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Die vier anderen mutmaßlichen Atommächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. Ziel des Vertrags ist es, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung von Atomenergie zu fördern. Alle fünf Jahre ist eine Überprüfung darüber vorgesehen, inwieweit die Ziele des Atomwaffensperrvertrags erfüllt wurden.