Harte Strafen möglich

Moskau stuft Asow-Regiment als „terroristisch“ ein

Soldaten des Asow-Regiments

(Bild: AFP)

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das ukrainische Asow-Regiment als „terroristische Organisation“ eingestuft. Die paramilitärischen Asow-Einheiten würden als „terroristische Organisation“ eingestuft und deren Aktivitäten in Russland verboten, sagte eine Richterin des Gerichtshofs der russischen Nachrichtenagentur Tass am Dienstag. Für die von Russland gefangen genommenen Mitglieder des Asow-Regiments könnte die Entscheidung eine sehr harte Bestrafung nach sich ziehen.

Die russische Führung verweist immer wieder auf das Asow-Regiment, um ihre Behauptung zu untermauern, sie bekämpfe Neonazis in der Ukraine. Dort ist das Asow-Regiment eine der bekanntesten militärischen Formationen, die gegen russische Truppen im Osten der Ukraine kämpfen. Im Detail handelt es sich um ein ehemaliges Freiwilligenbataillon ukrainischer Nationalisten, das wegen seiner Verbindungen zu Rechtsextremisten umstritten ist. Der Kreml und russische Staatsmedien werfen der Gruppe zudem Kriegsverbrechen vor und drohen den Mitgliedern schon seit längerer Zeit mit harten Strafen.

Menschen berichteten von Verbrechen
Die Einstufung als terroristische Gruppe hat nun zur Folge, dass ihre Mitglieder mit bis zu zehnjährigen Haftstrafen belegt werden können. Für Anführer und Organisatoren kann das Strafmaß bis zu 20 Jahre betragen. Der Großteil des Prozesses wurde hinter verschlossenen Türen geführt. Laut TASS waren Menschen in den Zeugenstand gerufen worden, die über angebliche Verbrechen des Asow-Regiments in der Ukraine berichteten.

Angehörige des Asow-Regiments haben lange im Asow-Stahlwerk in der südukrainischen Hafenstadt Mariupol ausgeharrt. Nach Wochen der Belagerung ergaben sich 2500 Kämpfer der russischen Übermacht und wurden gefangen genommen. Vergangene Woche wurde ein Bombenanschlag auf ein Gefängnis in Oleniwka verübt, in dem sich Asow-Kämpfer befunden hatten. Während Moskau Kiew vorwirft, das Gebäude bombardiert zu haben, meint die Regierung in Kiew, dass es sich um ein Massaker russischer Truppen an ukrainischen Gefangenen handle. 2014 unterstützten die Asow-Kämpfer bereits von Moskau unterstützte Separatisten im Osten der Ukraine.