Umstrittener Besuch

Pelosi hat Taiwan schon wieder verlassen

Nancy Pelosi hat sich bereits aus Taiwan verabschiedet.

(Bild: APA/AFP/Sam Yeh)

Sie kam, traf sich unter anderem mit der taiwanesischen Präsidentin, versicherte dieser die volle Unterstützung der USA und flog wieder ab. Doch die diplomatischen Nachwirkungen des Taiwan-Besuchs von Nancy Pelosi könnten noch länger dauern und womöglich weiter eskalieren. China hat den USA bereits mit „Bestrafung“ gedroht. Das taiwanesische Militär befürchtet nun eine See- und Luftblockade durch China.

„Diejenigen, die China beleidigen, werden bestraft“, sagte Außenminister Wang Yi am Mittwoch am Rande des Außenministertreffens der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN im kambodschanischen Phnom Penh. China hat neben Militärmanövern mit scharfer Munition in Richtung Taiwans auch den Handel mit der Insel teilweise ausgesetzt. 

Der Export von Sand nach Taiwan sei ab sofort eingestellt, teilte das Handelsministerium in Peking am Mittwoch mit. Auch die Einfuhr von Zitrusfrüchten, gefrorenem Makrelenfilet und gekühltem Fisch der Sorte Haarschwanz aus Taiwan sei ab sofort untersagt, erklärte der chinesische Zoll.

Nach Drohgebärden im Vorfeld der Reise hat Peking rund um die Ankunft der 82-jährigen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses ein Abschreckungsmanöver gestartet: Gleich 21 Kampfjets verletzten den Luftraum Taiwans. Pelosi betonte, ihr Besuch auf der Insel mache unmissverständlich klar, dass die Vereinigten Staaten Taiwan nicht im Stich lassen werden.

Wütende Chinesen trampeln auf einem Bild von Nancy Pelosi herum.

(Bild: APA/AFP/Peter PARKS)

Präsidentin: Taiwan wird nicht zurückweichen
Präsidentin Tsai Ing-wen dankte Pelosi für ihre konkreten Maßnahmen zur Unterstützung Taiwans in dieser kritischen Phase und erklärte, die Insel werde angesichts der zunehmenden militärischen Bedrohung durch China nicht zurückweichen. Taiwan sei ein zuverlässiger Partner der Vereinigten Staaten und werde weiter die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und Lieferketten vorantreiben.

China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Taiwan dagegen hat mehrfach erklärt, es sei ein unabhängiges Land. Anerkannt wird die Insel allerdings nur von einigen wenigen Ländern, weil dem größten Teil der Staatengemeinschaft - darunter Österreich - die Beziehungen zur Volksrepublik China wichtiger sind. 

Auch die USA erkennen Taiwan nicht als unabhängigen Staat an, sehen sich aber weiterhin an nach dem Zweiten Weltkrieg eingegangene militärische Beistandsverpflichtungen gebunden. US-Präsident Joe Biden hat kürzlich öffentlich versichert, dass Washington Taipeh im Fall einer chinesischen Aggression beistehen würde.