Ende der Blockade

Iran und USA nehmen Atomgespräche wieder auf

Atomkraftwerk im Iran

(Bild: APA/EPA/Abedin Taherkenareh)

Der Iran und die USA haben angekündigt, ihre Gespräche über das Wiederbeleben eines internationalen Atomabkommens fortzuführen. Beginn soll am Donnerstag in Wien sein. Das Abkommen bestand bis 2018 und wurde vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigt. Dabei hatte dieser auch Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt.

Nach monatelanger Unterbrechung der Gespräche werden am Donnerstag nun Irans Chefunterhändler Ali Bagheri Kani, US-Verhandler Robert Malley sowie Diplomaten und Diplomatinnen aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland in Wien erwartet. Ziel ist es, zum Wiener Abkommen von 2015 zurückzukehren.

Keine Hinweise auf Durchbruch
Zuvor hatten Ali Bagheri Kani und Robert Malley übereinstimmend auf Twitter bekannt gegeben, dass die jeweils andere Seite am Zug sei, die Blockade zu lösen. Hinweise auf einen bevorstehenden Durchbruch liegen nicht vor. Die jüngste Runde im Juni hatte die EU vermittelt, dabei konnten sich die Parteien nicht einigen. Der Experte Henry Rome von der Eurasia Group bezifferte die Chancen auf eine Einigung in diesem Jahr auf 35 Prozent. „Sowohl die USA als auch der Iran haben ein starkes Interesse daran, die Aussicht auf eine Einigung am Leben zu erhalten, obwohl beide Regierungen sich mit einem Scheitern abgefunden zu haben scheinen“, schrieb er in einer Analyse.

Werden Sanktionen aufgehoben?
EU-Diplomat Enrique Mora, der die Verhandlungen koordiniert, schrieb auf Twitter, dass der zuletzt leicht abgeänderte Lösungsentwurf diskutiert werden solle. Dieser liegt seit 20. Juli auf dem Tisch. Eine mögliche neue Übereinkunft sieht vor, dass die USA die Sanktionen gegen den Iran wieder aufheben könnten. Im Gegenzug soll die Islamische Republik ihr Atomprogramm einschränken. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt.

Erst kürzlich äußerte die Regierung, technisch in der Lage zu sein, Atomwaffen zu bauen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ging bereits Anfang Juni davon aus, dass Teheran binnen Wochen genug Ausgangsmaterial für eine Atombombe haben könne. Die Regierung im Iran betont hingegen stets, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen.