Rechtsextremismus

95 Prominente appellieren an LH Thomas Stelzer

Elfriede Jelinek

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Künstler, Politiker und Wissenschaftler wandten sich am Dienstag in einem öffentlichen Schreiben an den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer. Sie fordern von ihm ein ernsthaftes Durchgreifen gegen den Rechtsextremismus, kritisieren jährliche Landessubventionen an schlagende Pennälerverbindungen sowie Stelzers Ehrenschutz für den Burschenbundball.

In einem Offenen Brief des Mauthausen Komitees Österreich und des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus wenden sich 95 Persönlichkeiten an den oö. Landeshauptmann Thomas Stelzer. Sie verweisen darauf, dass in Oberösterreich nicht nur seit Jahren die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer begangen werden, sondern diese zuletzt noch einmal dramatisch zugenommen haben. Und sie verlangen Maßnahmen, um die braune Hasskriminalität sowie andere rechtsextreme Aktivitäten endlich wirksam zu bekämpfen. Unter anderem fordern sie von Stelzer ein klares Nein zum “Burschentag", den der Österreichische Pennälerring (ÖPR) Mitte September in Wels veranstalten will - aus Steuergeld subventioniert durch den dortigen FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl.

Prominente Unterzeichner
Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, die Schriftsteller Michael Köhlmeier, Robert Menasse, Josef Winkler und Doron Rabinovici; die Schauspieler Chris Lohner, Katharina Stemberger, Erwin Steinhauer und Miguel Herz-Kestranek. Der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky, der frühere Zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser(ÖVP), der #YesWeCare-Initiator Daniel Landau, der Politikwissenschafter Anton Pelinka, die Historiker Margit Reiter und Oliver Rathkolb sowie der Rechtsextremismus-Experte Hans-Henning Scharsach. Theater- und Filmschauspieler Cornelius Obonya unterzeichnete die Forderung in seiner Funktion als Präsident der Aktion gegen den Antisemitismus.

Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky

(Bild: HANS PUNZ / APA / picturedesk.com)

Jährliche üppige Förderung
Die 95 Persönlichkeiten kritisieren auch, dass Landeshauptmann Stelzer alljährlich die rechtsextremen Burschenschaften üppig fördert - zuletzt mit 110.000 Euro - sowie den Ehrenschutz für den „Burschenbundball“ übernimmt. „Durchlavieren geht nicht mehr. Entweder tritt der Landeshauptmann dem grassierenden Rechtsextremismus und Antisemitismus wirklich entgegen: Dann muss er Subventionen und Ehrenschutz sofort einstellen. Oder er hätschelt die ewiggestrigen Burschenschafter weiter: Dann soll er aber nicht mehr von demokratischer Wachsamkeit reden“, stellt Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees, fest.